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SPD-Frauen fordern Nachfolgerin für Bundestagspräsident Schäuble

  • Wer wird der nächste Bundes­tags­präsi­dent?
  • SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat SPD-Frak­tions­chef Rolf Mütze­nich für das Amt ins Spiel gebracht.
  • Doch die Arbeits­gemein­schaft Sozial­demo­kratischer Frauen pocht darauf, es müsse „zwingend“ eine Frau den Job bekommen.
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Berlin. Wer wird Nachfolgerin oder Nachfolger von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU)? Der SPD als größter Fraktion steht hier das Vorschlagsrecht zu. Für Montagabend ist ein Treffen der Fraktionsführung geplant, bei dem die Frage Thema sein sollte.

Zuvor hat SPD-Chef Norbert Walter-Borjans Fraktionschef Rolf Mützenich für das Amt ins Spiel gebracht. Es gebe eine Reihe von geeigneten Frauen und Männern in der SPD-Fraktion, „angefangen bei unserem Fraktionschef Rolf Mützenich“, sagte Walter-Borjans der „Bild am Sonntag“. Mützenich selbst hatte in den vergangenen Wochen zum Ausdruck gebracht, er fühle sich „geehrt“, für das Amt gehandelt zu werden.

Mützenichs Qualitäten

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Von seinen menschlichen Qualitäten und der Qualifikation her gilt Mützenich vielen in der SPD-Fraktion als Idealbesetzung für das Amt. Der Kölner Abgeordnete gilt als Gentleman im parlamentarischen Betrieb. Er hat als Fraktionschef aber auch seine Durchsetzungsfähigkeit bewiesen.

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Gleichzeitig gibt es aber auch ein Problem: Mit Mützenich als Bundestagspräsident gäbe es dann voraussichtlich gleich drei Männer an der Spitze des Staates. Denn wenn die Verhandlungen zur Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen gelingen, wird Olaf Scholz Bundeskanzler. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier strebt seine Wiederwahl an.

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Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) forderte, es müsse „zwingend“ eine Frau auf Schäuble (CDU) folgen. „Im Zukunftsprogramm der SPD wird das Jahrzehnt der Gleichstellung gefordert“, sagte die ASF-Bundesvorsitzende Maria Noichl dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Diese Worte fordern Taten. Daher ist die Position der Bundestagspräsidentin auch zwingend mit einer Frau zu besetzen“, fügte sie hinzu.

„Auch bei Gleichstellung geht es um Respekt, wie Olaf Scholz im Wahlkampf zu Recht unterstrichen hat“, sagte die Europaabgeordnete Noichl. „Und jetzt ist die Zeit für Respekt gekommen.“ Die SPD-Politikerin betonte: „Wir haben in der Bundestagsfraktion kompetente und tolle Frauen.“

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Einige von ihnen hätten auch das Profil für eine Bundestagspräsidentin, so Noichl. „Die altbekannte Ausrede, es würde sich keine Frau finden, lassen wir nicht gelten.“ Scholz hatte im Wahlkampf gesagt, ein moderner Mann sei ein Feminist.

In Erwartung einer Wahlniederlage waren viele erfahrene SPD-Abgeordnete bei der letzten Wahl nicht wieder angetreten, darunter Justizministerin Christine Lambrecht. Wäre sie noch im Bundestag, hätte sie beste Chancen auf das Amt.

Als mögliche Alternative zu Mützenich wurde in den vergangenen Wochen die frühere Integrationsstaatsministerin Aydan Özoguz gehandelt – ihr trauen aber SPD-intern viele das Amt nicht zu. Auch der Name von Fraktionsvize Bärbels Bas wurde oft genannt.

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