Auch Ex-SPD-Chef Schulz wurde von Bundestagsstörern attackiert

  • Am Rande der Debatte über das Infektionsschutzgesetz im Bundestag waren mehrere Abgeordnete von Störern beschimpft und belästigt worden.
  • Auch Ex-SPD-Chef Martin Schulz wurde verbal attackiert.
  • Dass die Protestiererin von einem AfD-Abgeordneten ins Parlament geschleust worden war, wertet er als schweren Regelverstoß.
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Berlin. Am Rande der Debatte über das Infektionsschutzgesetz im Deutschen Bundestag ist auch Ex-SPD-Chef Martin Schulz von Besuchern verbal angegriffen worden. Das bestätigte Schulz dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

„Ich kam gerade aus dem Tunnel in den Reichstag, als da diese Frau mit laufender Handykamera stand”, berichtet Schulz im Gespräch mit dem RND. Zuerst habe er gedacht, es handele sich um eine Journalistin. „Die Frage, wie ich abstimmen werde, habe ich deshalb ganz brav beantwortet und gesagt, dass ich dem Gesetz zustimmen werde”, so Schulz.

Schulz: „Regelverstoß gehört für Parteien wie die AfD zur Strategie“

Danach sei eine Schimpfkanonade auf ihn niedergegangen. „Wie können Sie es wagen?”, habe die Frau gerufen. Er habe dann entgegnet, dass sie erst mal ihre Maske richtig aufsetzen solle.

Dass die Protestiererin von einem AfD-Abgeordneten ins Parlament geschleust worden war, wertet Schulz als schweren Regelverstoß. „Ich kenne das bereits von den Rechtsextremisten im Europaparlament”, berichtet dessen früherer Präsident. „Das einzige Ziel dieser Parteien ist es, das Parlament von innen zu zerstören”, so Schulz weiter. „Der Regelverstoß gehört für Parteien wie die AfD zur Strategie. Sie versuchen systematisch, rote Linien zu verschieben.”

Schulz forderte Konsequenzen: „Demokraten müssen mit Macht dagegenhalten”, sagte er. „Wer gegen die Geschäftsordnung des Parlamentes verstößt, muss hart sanktioniert werden”, so der Sozialdemokrat. „Der Regelbruch darf nicht zur Regel und er darf schon gar nicht gesellschaftsfähig werden.“

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