Bundesregierung: Bund-Länder-Schalten weiter sinnvoll

  • Zunehmend scheren einzelne Bundesländer bei den Lockerungsmaßnahmen aus.
  • Doch die Bundesregierung ist vom Sinn der Bund-Länder-Schalten weiter überzeugt.
  • Dass es kleine Unterschiede geben könne, sei von Anfang an klar gewesen.
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Berlin. Regierungssprecher Steffen Seibert sieht keinen Grund, am Sinn der regelmäßigen Schalten der Ministerpräsidenten der Länder mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu zweifeln. Mit Blick auf ein zunehmend unterschiedliches Vorgehen der Länder bei den Lockerungsmaßnahmen sagte Seibert am Montag in Berlin, der Sinn dieser regelmäßigen Beratungen liege auf der Hand und sei ganz klar gegeben.

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Es werde auch bei der nächsten Schalte am Mittwoch wieder um grundsätzliche Leitlinien gehen. “Es ist immer so gewesen und auch allseits anerkannt worden, dass es natürlich regionale, lokale Nuancen geben kann.” Es gehe um eine gemeinsame Strategie, die Erfolge im Kampf gegen die Pandemie nicht zu gefährden und keinen Rückfall zu riskieren.

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Von den Bürgern werde erwartet, dass Bund und Länder auf einem "gemeinsamen Pfad unterwegs" seien, sagte Seibert. Von diesem könne regional in Akzenten abgewichen werden. Merkel und die Ministerpräsidenten wollen am Mittwoch über das weitere Vorgehen in der Krise beraten. Dem Regierungssprecher zufolge geht es dabei um Beschlüsse für Schule, Kitas und Sport.

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Niedersachsen öffnet Gastronomie

Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) hatte am Montag bekannt gegeben, dass die Gastronomie in Niedersachsen am 11. Mai wieder anlaufen solle. Über dieses Thema wollten Merkel und die Länderchefs eigentlich erst bei ihrer übernächsten Schalte reden - der Termin dafür ist noch unklar.

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In Sachsen-Anhalt gelten seit Montag, anders als in anderen Bundesländern, außerdem die bisherigen strengen Kontaktbeschränkungen nicht mehr: Statt wie bisher mit maximal einem Menschen abseits des eigenen Haushalts dürfen die Sachsen-Anhalter nun zu fünft zusammen sein.

RND/dpa

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