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Haseloff und Woidke bis zum 12. August Vertretungs-Bundespräsidenten

  • Die Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt und Brandenburg werden für ein paar Wochen zu Vertretungs-Bundespräsidenten.
  • Ab Mittwoch übernimmt Reiner Haseloff die Befugnisse Frank-Walter Steinmeiers, ab dem 2. August kommt Dietmar Woidke für zehn Tage zum Zuge.
  • Der Bundespräsident wird, wenn er verhindert ist, vom Präsidenten des Bundesrats vertreten.
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Magdeburg/Berlin. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) übernimmt von Mittwoch an die Befugnisse von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Die Vertretung laufe bis zum 2. August, teilte der Bundesrat am Montag mit. Danach übernehme Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die Aufgabe bis zum 12. August.

Das Grundgesetz sieht vor, dass der Präsident des Bundesrats die Befugnisse des Bundespräsidenten übernimmt, wenn dieser verhindert ist. Aktuell ist Woidke Präsident des Bundesrates, Haseloff ist Vizepräsident.

RND/dpa

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