Mehr als 95 Prozent der Ukraine-Flüchtlinge sind ukrainische Staatsbürger
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Ein ukrainischer Reisepass. 88 Prozent der Geflüchteten aus der Ukraine konnten sich laut Angaben der Bundespolizei mit einem biometrischen Pass ausweisen.
© Quelle: IMAGO/BildFunkMV
Berlin. Mehr als 95 Prozent der seit dem 24. Februar aus der Ukraine nach Deutschland Geflüchteten sind ukrainische Staatsbürger. Das teilte die Bundespolizei dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) mit. 88 Prozent der von der Bundespolizei festgestellten Kriegsflüchtlinge konnten sich demnach mit einem biometrischen Pass ausweisen.
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Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs wurden laut Angaben der Bundespolizei und des Bundesinnenministeriums bis zum 11. April insgesamt 335.578 aus der Ukraine Geflüchtete in Deutschland festgestellt. Die tatsächliche Zahl der Geflüchteten dürfte jedoch höher sein, da nicht alle von den Behörden registriert wurden. Es gibt keine festen Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze, und ukrainische Staatsbürger dürfen sich ohne Visum regulär bis zu 90 Tagen in Deutschland aufhalten.
Auch sind nicht alle Geflüchteten aus der Ukraine in offiziellen Notunterkünften untergebracht. Eine Vielzahl kam zunächst bei Angehörigen oder in privat zur Verfügung gestellten Unterkünften unter.
„Sollten Personen festgestellt werden, gegen die ein nationales Einreise- oder Aufenthaltsverbot, eine schengenweite Einreiseverweigerung oder ein Haftbefehl besteht und/oder erhebliche Zweifel an der Vertriebenensituation vorliegen, werden polizeiliche Maßnahmen einschließlich der Prüfung aufenthaltsbeendender Maßnahmen vorgenommen“, erklärte die Bundespolizei auf Anfrage des RND. Die Maßnahmen der Bundespolizei hätten zum Ziel, einerseits den Kriegsvertriebenen einen raschen Schutz im Bundesgebiet zu ermöglichen und andererseits grundlegende Sicherheitsbedürfnisse zu wahren.