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Scholz im Mittleren Osten: Energiedeals am Golf

Bundeskanzler Olaf Scholz (links, SPD) wird vom Kronprinzen des Königreichs Saudi-Arabien Mohammed bin Salman al‑Saud im Al‑Salam-Palast empfangen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (links, SPD) wird vom Kronprinzen des Königreichs Saudi-Arabien Mohammed bin Salman al‑Saud im Al‑Salam-Palast empfangen.

Dschidda. Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Besuch in Saudi-Arabien nach dem Gespräch mit dem Kronprinzen Mohamed bin Salman „klargemacht“, dass es für Deutschland wichtig sei, die Ukraine zu unterstützen „bei der Verteidigung der eigenen Integrität und Souveränität“. Scholz kündigte in Dschidda auch an, dass Deutschland dies fortsetzen werde. Seine Reise an den Golf steht im Zeichen der Zeitenwende.

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Das zweite große Thema: Die künftige CO₂‑neutrale Energie­versorgung. Scholz reist zurzeit um die Welt, um Partner für die Erzeugung von grünem Wasserstoff zu gewinnen. Nach Kanada erhofft er sich nun eine Kooperation am Golf. „In Zukunft wird es darum gehen, in großen Möglichkeiten Wasserstoff in Deutschland einzusetzen“, sagte Scholz. Seine Hoffnung: Die Technologie dafür wird in Deutschland entwickelt. Sonne und Wind gibt es auf der arabischen Halbinsel reichlich.

Scholz: Menschen­rechte wurden angesprochen

Zur Frage der Menschenrechte erklärte der Kanzler nur, sie seien wie auch die Bürgerrechte und die Möglichkeiten zur Meinungs­freiheit angesprochen worden.

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Scholz war mittags in Dschidda gelandet – die Hafenstadt gilt als „Perle am Roten Meer“. Seit Jahrhunderten kommen hier die Pilger und Kaufleute durch, die in die heiligen Städte Mekka und Medina reisen wollen. Die deutsche Delegation will nun weiter nach Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten und Doha im WM‑Land Katar.

Die Handschlagbilder mit dem deutschen Kanzler nutzen auch dem saudischen Kronprinzen Mohamed bin Salman. Seit 2018 steht er in der demokratischen Welt in der Kritik und wird teilweise mit Missachtung gestraft. Ihm wird vorgeworfen, den grausamen Mord am Journalisten Kashoggi, in der saudischen Botschaft in Istanbul veranlasst zu haben. Er selbst bestreitet dies. Auch von Deutschland war der Mord damals scharf verurteilt worden. Zu der Tat äußerte sich Scholz nach dem Gespräch mit dem im Verdacht stehenden Kronprinzen nicht direkt. Er sagte nur, alle Menschen­rechts­fragen seien angesprochen worden.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird vom Kronprinzen des Königreichs Saudi-Arabien Mohammed bin Salman al‑Saud (rechts) und einer Delegation im Al‑Salam-Palast empfangen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird vom Kronprinzen des Königreichs Saudi-Arabien Mohammed bin Salman al‑Saud (rechts) und einer Delegation im Al‑Salam-Palast empfangen.

Die Tat fiel in eine Zeit, in der sich Saudi Arabien schon auf einen Reformprozess begeben hatte. Seit 2016 ist eine Liberalisierung der Gesellschaft im Gang, die schrittweise westliche Freizeit­gestaltung wie Kino zulässt. Für die Frauen gibt es inzwischen mehr Freiheiten in Kleidungsfragen, im Beruf und beim Autofahren. Von dem, was man sich im Westen unter einer liberalen Gesellschaft vorstellt, ist die absolute Monarchie allerdings nach wie vor weit entfernt.

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Scholz trifft Saudi-Araberinnen, die für Aufbruch stehen

Der Kanzler trifft sich nach seinem Mittagessen mit dem Kronprinzen mit 28 jungen Saudi-Araberinnen, die für den Aufbruch und das neue auch öffentlich gezeigte Selbstbewusstsein der Frauen in dem Golfstaat stehen – unter ihnen Künstlerinnen und Managerinnen. Asleep Albutti gehört zu ihnen, Chefin für den Mittleren Osten bei SAP im Bereich Technology Plattforms. Sie trägt ein Kopftuch nur locker um den Hinterkopf geschwungen, das immer mal herunterrutscht.

Sie zählt zu den Profiteurinnen der Reformen. Widerstand der Männer gegen die Emanzipation der saudischen Frau gibt es natürlich, sagt sie im Gespräch mit dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND). Das sei aber keine Frage des Alters, sondern der Einstellung. Wenn man ihr zuhört, muss man die Eindruck gewinnen, dass sich die Frauen in Saudi-Arabien in ihrem Drang nach Freiheit und Selbstbestimmung nicht mehr stoppen lassen.

Öffnung einerseits, Abschottung andererseits: Es ist eine Reise mit nur einer gemeinsamen Presse­konferenzen von Gast und Gastgebern, am Sonntag in Katar. Ansonsten gibt der Kanzler jenseits der Paläste und Regierungs­gebäude seine Statements. An der deutschen Regierung liegt das nicht – die lässt sich jede Frage gefallen. Aber weder in Saudi-Arabien noch in den Vereinigten Arabischen Emiraten und auch nicht in Katar besteht die Neigung, sich die Fragen deutscher Journalistinnen und Journalisten nach Menschen­rechten und Rechts­staatlichkeit anzuhören.

An diesem Sonntag soll in den Vereinigten Arabischen Emiraten die Gründung einer Energie- und Industrie­kooperation unterzeichnet werden. In Katar werden Scholz und seine große Wirtschafts­delegation vom Handelsminister empfangen werden. Mit an Bord sind unter anderem Vertreter der großen deutschen Industrie- und Wirtschafts­unternehmen, etwa Thyssen, Siemens Energy, SAP und Airbus.

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Noch offen war am Samstagabend, ob auch ein Deal zustande kommt, der Deutschland in diesem und im kommenden Winter mehr Gas bringt. Der Kanzler war bemüht, dieses Geschäft keinesfalls in den Mittelpunkt der Reise zu stellen.

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