Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) prüft einen Rückzug vom Kurznachrichtendienst Twitter. „Der Bundeskanzler und das Bundespresseamt sehen sich die Entwicklung von Twitter seit der Übernahme durch Elon Musk sehr genau an“, sagte der Regierungssprecher und Leiter des Bundespresseamtes, Steffen Hebestreit, im Podcast „Geyer & Niesmann“ des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) mit Blick auf den niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD), der seinen Twitter-Account an diesem Dienstag gelöscht hat.

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Stephan Weil hatte als Grund genannt, dass auf Twitter „fehlende Kontrollen und mangelnde Verifizierungen zunehmend zur Verbreitung von Hass und Hetze, Falschinformationen und Verschwörungserzählungen“ führten.

Bei der Prüfung der Twitter-Präsenz von Olaf Scholz wäge man ab „zwischen der Entwicklung der Plattform einerseits und andererseits möglichen Alternativen, die man stattdessen nutzen kann“, erklärte Regierungssprecher Hebestreit. „Denn wir haben den Auftrag, breit über die Arbeit der Bundesregierung zu informieren, und wollen dafür möglichst viele Kanäle nutzen, um die User da zu erreichen, wo sie sich ohnehin informieren“, sagte er.

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Twitter sei dabei ein von der Vorgängerregierung etabliertes, reines Sendeformat, mit dem der Bundeskanzler rund 600.000 und der Regierungssprecher rund 100.000 Follower erreichten.

„Diesen Informationsweg jetzt sofort aufzugeben, ohne eine Alternative zu haben – die zum Beispiel das Mastodon-Netzwerk bislang noch nicht ist – wäre sehr kurz gesprungen“, so Hebestreit weiter. „Trotzdem können wir nicht die Augen verschließen, wenn problematische Entwicklungen auf diesem Netzwerk immer größere Blüten treiben würden.“

Olaf Scholz ist der erste twitternde Bundeskanzler, der neben dem Sprecher- und Regierungsprofil auch einen persönlichen Account auf der Plattform hat. Die Nachrichten werden allerdings laut Hebestreit nicht von Scholz selbst, sondern von einem Team im Bundespresseamt verfasst.

Prüfvermerk spricht sich gegen Tiktok aus

Auf der Videoclip-Plattform Tiktok wird dagegen kein Kanal für Scholz eingerichtet, erklärte der Regierungssprecher in dem RND-Podcast weiter. Nach Hebestreits – nicht ganz ernst gemeinter – Ankündigung bei Amtsantritt, er werde mit Scholz einen Auftritt auf Tiktok prüfen, habe man sich inzwischen dagegen entschieden.

„Ich bin aber gar nicht so weit gekommen, mit dem Bundeskanzler darüber zu sprechen“, so Hebestreit. „Das Bundespresseamt hatte bereits einen Prüfvermerk angelegt, der klar sagte: Wir sollten gut überlegen, ob wir als deutsche Bundesregierung auf einer chinesischen Plattform präsent sein wollen.“ Das habe ihn davon überzeugt, darauf vorerst zu verzichten, sagte der Regierungssprecher im RND-Podcast.