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Bundesaußenminister Maas in Afghanistan: Reise in die Ungewissheit

  • Außenminister Heiko Maas (SPD) besucht kurz vor Beginn des Truppenabzugs der Nato aus Afghanistan das Land.
  • Maas will die deutsche Unterstützung auch für die Zeit danach zu versprechen.
  • Hätte der Außenminister die Entscheidung über den Abzug getroffen, wären die Truppen noch länger geblieben.
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Kabul/Masar-i-Scharif. Für Außenminister Heiko Maas (SPD) geht es nur auf Umwegen nach Kabul. Die weiß lackierte Regierungsmaschine mit den schwarz-rot-goldenen Streifen parkt er im pakistanischen Islamabad. Die Zeiten, in denen Außenminister damit in der afghanischen Hauptstadt landen konnten, sind längst wieder vorbei.

Über die Grenze geht es mit dem Militärtransporter A400M. Der Bundeswehrflieger ist mit einem speziellen System gegen Raketenangriffe geschützt. Trotzdem sind bei der Landung Schutzwesten Pflicht. Sicher ist sicher.

Vom Flughafen fliegt Maas in einem amerikanischen „Black Hawk“- Hubschrauber in die „Grüne Zone“ von Kabul, den mit hohen Mauern geschützten Bereich der Hauptstadt, in dem sich die internationalen Truppen, Botschaften und Teile der afghanischen Regierung von der Außenwelt abschotten. Eine Fahrt durch die Stadt gilt selbst mit gepanzerten Fahrzeugen als zu riskant.

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Biden will Truppenabzug aus Afghanistan bis 11. September
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US-Präsident Joe Biden will bis zum 11. September die amerikanischen Truppen aus Afghanistan abziehen.  © Reuters

Die Bemühungen um einen Friedensschluss zwischen Regierung und militant-islamistischen Taliban haben nichts daran geändert, dass Kabul zu den gefährlichsten Städten der Welt gehört.

Praktisch täglich werden Sicherheitskräfte, Regierungsmitarbeiter oder Aktivisten getötet. An ihre Autos werden heimlich Magnetbomben geheftet, oder sie werden einfach auf offener Straße erschossen. Auch in den Provinzen ist es nicht ruhiger.

Wenn die Nato am 1. Mai offiziell ihren Truppenabzug startet, könnte es noch schlimmer kommen. Es gibt Befürchtungen, dass die Taliban den Abzug mit gezielten Angriffen torpedieren. Dafür werden die verbleibenden Nato-Truppen zwischenzeitlich sogar noch einmal aufgestockt – auch die der Bundeswehr im Norden.

Maas besucht nun trotzdem zum ersten Mal seit zwei Jahren Afghanistan. Der SPD-Politiker will noch vor Beginn des Truppenabzugs eine Botschaft für die Zeit danach loswerden. „Deutschland bleibt ein verlässlicher Partner an der Seite der Menschen in Afghanistan“, sagt er gleich nach der Ankunft.

„Zwar endet der Militäreinsatz, doch auf allen anderen Ebenen setzen wir unser Engagement fort.“ Bei einem Treffen mit Präsident Aschraf Ghani wiederholt er das auch im Namen von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ghani bedankt sich für die Hilfe aus Deutschland.

Ginge es nach Maas, wäre die Bundeswehr noch länger geblieben. Er wollte das Ende des Einsatzes vom Erfolg der Friedensverhandlungen abhängig machen. „Wir wollen nicht durch einen zu frühzeitigen Abzug aus Afghanistan riskieren, dass die Taliban zurückkehren zur Gewalt und versuchen, mit militärischen Mitteln an die Macht zu kommen“, erklärte er noch im März bei einem Nato-Treffen in Brüssel.

USA brachte Abzug ins Rollen

Die Entscheidung lag aber nicht bei ihm. Auch nicht bei der Nato insgesamt. Es war eine Entscheidung des größten Truppenstellers USA. Der „ewige Krieg“ in Afghanistan müsse beendet werden, sagte Präsident Joe Biden am Mittwochabend noch einmal in seiner ersten Rede vor dem US-Kongress.

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Der Einsatz sei nie als „generationenübergreifendes Unterfangen“ gedacht gewesen. Nun geht es nur noch darum, das Land so schnell wie möglich zu verlassen. Und so sicher wie möglich.

Was danach wird? Bei den Prognosen haben derzeit die Pessimisten die Oberhand. Eine Rückkehr der Taliban an die Macht scheint mittlerweile unausweichlich – im besten Falle über den Friedensprozess und eine Integration der Islamisten in die Regierung. Im schlimmsten Fall warten die Taliban einfach den Abzug ab und versuchen dann, das ganze Land militärisch zu überrennen.

Der Großteil der Afghanen fürchtet einen neuen Bürgerkrieg. Westliche und arabische Diplomaten setzen ihre Hoffnung darauf, dass die Taliban kein geächtetes Regime mehr sein wollen und auf eine gewaltsame Machtübernahme verzichten.

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Darauf hofft auch Maas. Einem Wiederaufleben des repressiven Talibanregimes mit öffentlichen Hinrichtungen, aufgespießten Fernsehgeräten und einer Gesellschaft, in der Frauen nicht sichtbar sind, wollen Deutschland und die Verbündeten nun mit ausschließlich zivilen Mitteln entgegenwirken. „Einen Rückfall in alte Zeiten wollen wir unbedingt verhindern“, sagt Maas. „Deshalb bleiben wir politisch und mit ziviler Hilfe engagiert.“

Zivile Hilfe soll weitergehen

Politisch heißt: Unterstützung der Friedensverhandlungen, die bereits jetzt von Deutschland begleitet werden. Zivile Hilfe heißt: 430 Millionen Euro pro Jahr für Wiederaufbau und Entwicklungshilfe.

Das soll allerdings an Bedingungen geknüpft werden: Fortschritte bei den Friedensbemühungen, Wahrung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung, Achtung der Menschenrechte.

Mit letzteren Werten tat sich oft schon die modern orientierte Regierung unter Präsident Ghani schwer. Viele hochrangige Beamte, Politiker oder Kriegsfürsten werden nicht strafrechtlich verfolgt.

Afghanistan gilt als eines der korruptesten Länder der Welt. Sollten die Taliban Teil der Regierung werden, stehen die Wahrung von Demokratie und Menschenrechten, besonders der von Frauen, unter schlechten Sternen.

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AKK will den Bundeswehreinsatz in Afghanistan fortsetzen
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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die in Afghanistan stationierten Bundeswehrsoldaten besucht.  © RND/Daniela Vates

Auch für die Bundeswehr ist es nicht ganz unwichtig, was aus Afghanistan wird. 160.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten wurden in diesen bedeutendsten, verlustreichsten und teuersten Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr geschickt, viele davon mehrmals. 59 verloren ihr Leben, 35 davon in Gefechten oder bei Anschlägen.

Der Erste, der im Gefecht fiel, war der 21-jährige Hauptgefreite Sergej Motz. Es ist Zufall, dass Maas seine Afghanistan-Reise ausgerechnet am zwölften Jahrestag seines Todes unternimmt. Im Feldlager von Masar-i-Scharif, der zweiten Station seines Besuchs, nimmt er am Ehrenhain für die gefallenen Soldaten an einer Gedenkfeier für Motz teil und legt einen Kranz nieder.

Der Hauptgefreite war am 29. April 2009 mit seinem Erkundungstrupp in der Nähe von Kundus in einen Hinterhalt geraten, sein Fahrzeug wurde von einer Panzerfaust getroffen. Sein Tod ist bis heute ein einschneidendes Ereignis in der Geschichte der Bundeswehr. Motz war der erste deutsche Soldat seit dem Zweiten Weltkrieg, der im Gefecht fiel.

Maas: „Hier ist vieles erreicht worden.“

Diejenigen, die die Gefechte damals miterlebt und überlebt haben, fragen sich heute wohl am ehesten: Hat sich das alles gelohnt? Maas meint: Ja. „Hier ist vieles erreicht worden.

Und das hat auch etwas damit zu tun, dass die deutsche Bundeswehr dafür gesorgt hat, dass es hier mehr Sicherheit gibt“, sagt er. Als Erfolge zählt er die Erhöhung der durchschnittlichen Lebenserwartung, den Bau von Schulen für Mädchen und die Verbesserung der Frauenrechte auf. „Deshalb ist das nicht umsonst gewesen.“

Im Camp Marmal waren zu den Hochzeiten der Afghanistan einmal 7000 Soldaten stationiert, das Lager wirkte zuweilen wie eine quirlige Kleinstadt. Jetzt ist nur noch etwa ein Drittel der Soldaten übrig, darunter etwa 1000 deutsche Soldaten. Für den Abzug wurde die Truppe noch einmal mit Sicherungskräften aufgestockt.

Trotzdem ist es gespenstisch ruhig im Camp. Der Besuch des Ministers ist eine absolute Ausnahme. Normalerweise darf niemand ins Feldlager, der vorher nicht zwei Wochen in Quarantäne war. Ein Corona-Ausbruch mitten im Abzug ist das Letzte, was die Männer und Frauen hier gebrauchen können.

Frustration über den Abzug herrscht unter den Soldaten aber nicht. Eher Erleichterung über die Planungssicherheit, heißt es. Schon jetzt fliegen die „Antonow“-Transportmaschinen, um 800 Containerladungen Material nach Hause zu bringen. Bald wird sich auch die Truppenstärke nach und nach reduzieren.

Der Ehrenhain soll übrigens auch abgebaut und teilweise zurück nach Deutschland gebracht werden. Dort soll er in den „Wald der Erinnerung“ kommen, eine Gedenkstätte für gefallene Soldaten am Einsatzführungskommando der Bundeswehr bei Potsdam.

RND/dpa

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