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  • Bundes-Notbremse: Einheitliche Corona-Regeln an Schulen hält KMK-Präsidentin Ernst für angemessen

KMK-Präsidentin Ernst: Bundeseinheitliche Corona-Regeln für Schulen angemessen

  • Mit der geplanten bundesweiten Notbremse sollen ab einem Inzidenzwert von 165 Schulen schließen.
  • Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz hält die Regelung für gerechtfertigt.
  • Die dritte Corona-Welle mache ihr große Sorgen.
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Potsdam. Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Britta Ernst (SPD), hält die bundesweit einheitlichen Regeln zur Schulschließung bei hohen Corona-Infektionszahlen für angemessen. „Wir sind in einer dritten Welle, die uns große Sorgen macht. Jetzt wird ein Bundesgesetz genutzt, um zu einer einheitlichen Regelung zu kommen“, sagte die Brandenburger Bildungsministerin am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam.

„Es ist ja nicht so, dass das ohne Mitsprache der Bundesländer erfolgt. Der Bundesrat tagt und beschließt dazu auch am Donnerstag. Ich denke, dass wir damit angemessen auf die dritte Welle reagieren.“

Der Bundestag wollte über die bundesweit einheitlichen Regeln am Mittwoch entscheiden, der Bundesrat ist am Donnerstag an der Reihe. Mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz sollen bundesweit verbindliche Regeln für strengere Maßnahmen gegen das Coronavirus gelten.

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Schulen sollen ab Inzidenz von 165 schließen

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Die Notbremse mit Ausgangsbeschränkungen und strengeren Bestimmungen für Geschäfte soll greifen, wenn in einem Landkreis oder einer Stadt die Zahl neuer Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche an drei Tagen hintereinander über 100 liegt.

Ab dem Wert von 165 sollen Schulen wieder schließen - dann ist Fernunterricht angesagt. Die Länder, die in Deutschland für die Schulen selbst zuständig sind, haben dies bisher unterschiedlich geregelt.

RND/dpa

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