Bund zahlt Milliarden-Hilfe für Kohlekumpel alleine

  • Zunächst sollten sich auch die Länder an den finanziellen Hilfen für ältere und arbeitslos gewordene Kohlekumpel beteiligen.
  • Nun trägt der Bund die Kosten alleine.
  • Und diese belaufen sich auf Milliarden.
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Berlin/Düsseldorf. Die milliardenschweren Hilfen für ältere Beschäftigte in Kohlekraftwerken und Tagebauen, die wegen des Kohleausstiegs ihren Job verlieren, soll komplett der Bund übernehmen. Eine Angabe, nach der ein Drittel der Kosten die Länder übernehmen sollten, war ein Redaktionsversehen im Erklärteil einer Fassung des Gesetzentwurfs vom Dienstag, wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilte. Der Bund rechnet dafür mit Kosten von höchstens 4,81 Milliarden Euro zwischen 2020 und 2043.

Das sogenannte Anpassungsgeld soll älteren Arbeitnehmern in Braun- und Steinkohlekraftwerken sowie in Tagebauen den Übergang in die Rente erleichtern. Das Geld kann bekommen, wer zur Zeit des Jobverlusts mindestens 58 Jahre alt ist. Es kann einen Zeitraum von höchstens fünf Jahren bis zum Renteneintritt überbrücken. Wenn sie wegen eines früheren Renteneintritts dann weniger Rente bekommen, kann das ebenfalls ausgeglichen werden. 2038 soll der Kohleausstieg in Deutschland spätestens abgeschlossen sein.

RND/dpa