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Bund will Eigenkapital der Bahn erhöhen und Verschuldungsgrenze anheben

  • Aufgrund der Corona-Krise ist die Deutsche Bahn wirtschaftlich unter Druck geraten.
  • Der Bund ist nun bereit, 80 Prozent der Schäden durch eine Eigenkapitalerhöhung auszugleichen.
  • Außerdem soll die Schuldenobergrenze von derzeit rund 25 Milliarden Euro ausgeweitet werden.
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Berlin. Der Bund plant eine milliardenschwere Eigenkapitalerhöhung bei der Bahn, um wirtschaftliche Folgen infolge der Corona-Krise abzufedern. Außerdem soll die Verschuldungsgrenze angehoben werden.

Das geht aus einem Papier hervor, das der Deutschen Presse-Agentur am Montag vorlag. Zuvor hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe darüber berichtet.

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Die Deutsche Bahn ist wegen der Belastungen in der Corona-Krise wirtschaftlich unter Druck geraten. Die Bahn hat ihr Angebot zurückgefahren, der größte Teil des Fahrplans wurde aber aufrechterhalten - um eine Grundversorgung aufrechtzuerhalten. Die Fahrgastzahlen aber sind eingebrochen.

Schaden zwischen elf und 13,5 Milliarden Euro

In dem Papier von Verkehrs- sowie Finanzministerium wird für den gesamten Konzern aus heutiger Sicht ein liquiditätswirksamer wirtschaftlicher Schaden aus der Corona-Pandemie in Höhe von elf Milliarden Euro in einem Basisszenario und von bis zu 13,5 Milliarden Euro in einem negativeren Szenario angenommen.

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Bund und Bahn wollen nun gegensteuern. Unter dem Vorbehalt der beihilferechtlichen Prüfung durch die EU-Kommission ist der Bund laut Papier bereit, 80 Prozent der Schäden aus der Corona-Pandemie für den Konzern durch eine Eigenkapitalerhöhung bei der Bahn auszugleichen - dies seien derzeit geschätzt 6,9 Milliarden bis 8,4 Milliarden Euro.

Mehr Spielraum durch ausgeweitete Schuldenobergrenze

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Außerdem soll die geltende Schuldenobergrenze von derzeit rund 25 Milliarden Euro ausgeweitet werden, die Bahn lag vor der Krise knapp darunter. Damit soll dem bundeseigenen Konzern mehr Spielraum gegeben werden, um Schäden aus der Corona-Krise durch zusätzliche Kredite vom Kapitalmarkt auszugleichen.

Die Deutsche Bahn sichert laut Papier zu, im “Systemverbund Bahn” einen Beitrag in Höhe der Hälfte der entstehenden Lücke mit zu leisten, in Höhe von bis zu 5,1 Milliarden Euro. Der Schwerpunkt liege beim Personal- und Sachaufwand.

Bei Investitionen solle nicht gespart werden, Vorhaben könnten aber zeitlich gestreckt werden.

RND/dpa

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