Bund und Länder wollen am Montag über Impfungen beraten

  • In der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag wollen sich Bund und Länder zum Thema Impfungen beraten.
  • Diskutiert werden soll der Fortgang der Impfkampagne sowie der Umgang mit Geimpften.
  • Die letzte Konferenz war abgesagt worden.
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Berlin. Am Montag kommen die Regierungschefs von Bund und Ländern wieder zu Beratungen über die Bekämpfung der Corona-Pandemie zusammen. Wie die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Martina Fietz, am Freitag in Berlin mitteilte, soll dabei das Thema Impfungen im Mittelpunkt stehen. Die Beteiligten wollten sich über den Fortgang der Impfkampagne austauschen sowie über den weiteren Umgang mit Geimpften, sagte Fietz.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte zuvor gesagt, dass er mit einer Aufhebung der Impfpriorisierung im Juni rechnet. Die Priorisierung sollte sicherstellen, dass diejenigen zuerst geimpft werden, die ein besonders hohes Risiko für einen schweren Verlauf einer Covid-19-Erkrankung haben. Dazu zählen insbesondere Ältere und Menschen mit Vorerkrankungen. Viele von ihnen sind inzwischen geimpft.

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Zum Umgang mit Geimpften sagte Spahn, man wolle über die grundsätzliche Frage sprechen, ob sie längerfristig weiter den gleichen Beschränkungen unterliegen sollten wie nicht geimpfte Menschen. In der Umsetzung befänden sich bereits Bestimmungen, wonach Geimpfte etwa bei Reise- und Quarantäneregeln negativ Getesteten gleichgestellt werden sollen.

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Letzte Ministerpräsidentenkonferenz wurde abgesagt

Die Regierungschefs und -chefinnen waren zuletzt am 22. März zusammengekommen. Das damalige Treffen dauerte bis in die Nacht. Die dort beschlossene sogenannte Osterruhe zum Herunterfahren des Landes über die Feiertage Anfang April wurde nach viel Kritik wieder kassiert. Eine zuletzt geplante Ministerpräsidentenkonferenz wurde abgesagt, nachdem der Bund beschlossen hatte, mit einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes mehr Befugnisse bei der Bekämpfung der Pandemie an sich zu ziehen.

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Die sogenannte „Corona-Notbremse“ für bundesweit einheitliche Maßnahmen wurde in dieser Woche vom Bundestag beschlossen.

RND/epd

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