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Bund und Länder einig: Kliniken sollen weniger Intensivbetten freihalten

  • Die Kliniken sollen nach dem Willen von Bund und Ländern nicht mehr so viele Intensivbetten und Kapazitäten für Corona-Patienten freihalten.
  • Die Infektionsentwicklung und eine präzise Übersicht per Register ließen es zu, einen “etwas größeren Teil” der Kapazitäten wieder für planbare Operationen zu nutzen.
  • Die Entwicklungen ließen es zu, einen “etwas größeren Teil” der Kapazitäten wieder für planbare Operationen zu nutzen.
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Berlin. Die Kliniken sollen nach dem Willen von Bund und Ländern wieder mehr Operationen und andere wichtige Behandlungen aufnehmen. Die Infektionsentwicklung in der Corona-Krise und eine präzise Übersicht durch ein neues Intensivbetten-Register ließen es zu, einen "etwas größeren Teil" der Kapazitäten wieder für planbare OPs zu nutzen.

Darüber verständigten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen bei einer Telefonschalte am Donnerstag.

Aktuell werden demnach 40 Prozent der Intensivbetten frei gehalten - dies sollen nun weniger werden.

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Bund und Länder hatten die Krankenhäuser Mitte März aufgefordert, alle planbaren OPs und Aufnahmen auszusetzen. Dies sollte vor allem in Intensivstationen vorsorglich freie Betten für eine erwartete große Zahl schwer kranker Corona-Patienten auch mit künstlicher Beatmung schaffen.

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte angesichts der langsameren Virus-Ausbreitung Mitte April bereits Schritte zu einem Normalbetrieb angekündigt. Hintergrund sind auch Sorgen, dass Patienten andere Behandlungen aufschieben und weniger etwa wegen Herzinfarkten oder Schlaganfällen in Kliniken kamen.

Ab sofort sollen laut der Verständigung nun die Länder die regionale Steuerung unter Berücksichtigung regionaler Besonderheiten übernehmen - auf der Basis eines vom Bund dafür vorgelegten Konzeptes.

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Ein solches Vorgehen sei auch deswegen geboten, weil sich eine dauerhafte ausschließliche Priorisierung einer bestimmten Patientengruppe nicht rechtfertigen lasse. Zugleich sollten ausreichend Covid-19-Behandlungskapazitäten frei gehalten und an die Entwicklung der Pandemie angepasst werden.

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Spahn hatte bereits ein Konzept mit Empfehlungen an die Länder vorgelegt. Demnach sollen Kliniken noch 25 Prozent der Intensivbetten für Corona-Patienten frei halten. Die OP-Kapazität kann im ersten Schritt zu 70 Prozent für nicht direkt zwingende Eingriffe geöffnet werden.

Die Kliniken sollten aber in der Lage sein, “je nach Pandemieverlauf innerhalb von 72 Stunden weitere Intensiv- und Beatmungskapazitäten zu organisieren”, heißt es in dem Papier.

Weitere Verständigungen:

  • Bund und Länder wollen unter bestimmten Abstands- und Hygieneregeln auch wieder Gottesdienstbesuche erlauben. Auch besondere religiöse Feste wie Taufen, Beschneidungen oder Hochzeiten sowie Trauergottesdienste sollen in kleinem Kreis möglich sein.
  • Bund und Länder wollen am Verbot von Großveranstaltungen wie Volksfesten, größeren Sportveranstaltungen mit Zuschauern sowie Konzerten mindestens bis Ende August festhalten.
  • Ab wann und unter welchen Bedingungen kleinere öffentliche und private Feiern oder Veranstaltungen wieder stattfinden könnten, sei wegen der besonders hohen Infektionsgefahr noch nicht abzusehen

RND/cle/dpa

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