Bund, Land, Virus

  • Mitten in der dritten Welle sortiert sich das politische Deutschland neu.
  • Die Reform der Machtarchitektur soll im Eiltempo durchgeboxt werden.
  • Das ist der Zeitplan.
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Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

ich weiß nicht, was Sie heute machen (hoffentlich was Schönes!), aber ich kann Ihnen sagen, was die wichtigsten Politiker des Landes heute tun: Sie arbeiten an der Reform eines Gesetzes, das unser Land retten soll.

Gemeint ist das Infektions­schutzgesetz. Es geht darum, endlich eine Krisenpolitik aus einem Guss auf die Beine zu stellen.

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Und dazu soll die „balance of power“ in Deutschland in Richtung des Bundes verschoben werden. Im Falle hoher Corona-Fallzahlen sollen künftig einheitliche Regeln gelten. Die Landesfürsten – so scheint es – machen das mit. Doch über die Details wird dieser Tage noch intensiv verhandelt. Und Winfried Kretschmann ließ sich schon mal mit den Worten zitieren: „Diesen Einheitswahn teile ich überhaupt nicht.“

Das Verhältnis zwischen Bund, Ländern und dem Virus wird also neu justiert. Der Zeitplan für die nächsten Tage ist ambitioniert:

Gestern wurden die Landesregierungen auch formal in die Reform des Gesetzes einbezogen.

Heute treffen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU-Parteichef Armin Laschet und der CSU-Vorsitzende Markus Söder mit der Spitze der Unionsfraktion: Nicht vergessen: Im Hintergrund tobt ein Machtkampf um die mögliche Merkel-Nachfolge.

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Am Dienstag trifft sich dann das Bundeskabinett, um das Gesetz auf den Weg durch die Instanzen zu schicken.

In zwei Wochen könnte die neue Architektur der Pandemie­bekämpfung dann von Bundestag und Bundesrat beschlossen sein.

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Zwei Wochen, in denen Virologen und Intensivmediziner sehnsüchtig auf wirksame Schritte gegen die Ausbreitung warten werden.

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Und die AfD?

Heute treffen sich weitere Politiker, und zwar in Dresden. Die AfD kämpft dort auf ihrem Parteitag vor allem gegen sich selbst – und gegen die Realität. Konkret geht es um ein Programm für die Bundestagswahl – über allem schwebt aber der Richtungskampf zwischen den sehr Rechten und den sehr, sehr Rechten in der Partei.

Jan Sternberg beschreibt das Treffen der Partei und berichtet von einem „Burgfrieden“. Dass der lange halten wird, ist unwahrscheinlich.

Das Motto des Präsenz­parteitags lautet übrigens: „Deutschland. Aber normal.“ Ich persönlich würde im Hinblick auf dieses Ziel eher auf Chefs von Bundes- und Landesregierungen setzen. Auch wenn es länger dauert, als uns lieb ist.

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Zitat des Tages

Die Queen war beeindruckend.

Prinzessin Sophie, Nach einem Besuch bei Elizabeth II., die um ihren Ehemann Prinz Philip trauert

Leseempfehlungen

Britannia bald immun? Das Vereinigte Königreich nähert sich der Herdenimmunität. Forscher des University College London schätzen, dass es am Montag so weit sein könnte. Dann seien fast drei Viertel der Bürger durch eine Impfung oder eine durchgemachte Corona-Infektion immun gegen das Virus.

„Raus mit euch!“ Wie soll es in den Klassenzimmern weitergehen? Im Interview mit Leonie Schulte plädiert ein Kinderarzt dafür, dass es dort überhaupt nicht weitergeht – sondern vor allem mit Unterricht außerhalb der Schulen.

Aus unserem Netzwerk: Prinz Philips deutsche Lieblingsstadt

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Hannover ist nicht nur Sitz des RND, sondern auch eine der royalsten Städte Deutschlands. Deshalb hatte auch der verstorbene Prinz Philip eine sehr enge Beziehung zur Stadt an der Leine. Die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ beschreibt die besondere Verbindung.

Termine des Tages

Heli-Flug auf dem Mars: Heute ist der erste mögliche Starttermin für das Nasa-Fluggerät „Mars Helicopter Ingenuity“.

Präsidentenwahlen in Peru und in Ecuador: „Dieser Tag wird Lateinamerika verändern“, schreibt unser Korrespondent Tobias Käufer.

Wer heute wichtig wird

Für Markus Gisdol könnte jedes Spiel das letzte sein. Wenn der 1. FC Köln heute um 18 Uhr gegen Mainz 05 antritt, geht es einmal mehr gegen den Abstieg aus der Fußball-Bundesliga – und um den Job des Trainers. © Quelle: Torsten Silz/dpa

Podcast des Tages: Die Wochentester

Bosbach & Rach lassen die Woche Revue passieren.

„Der Tag“ als Podcast

Die News zum Hören

Wir wünschen Ihnen einen schönen Sonntag,

Ihr Christian Palm

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