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Bulgarien: Populisten wollen neue Regierung binnen zwei Wochen bilden

  • Bei der Parlamentswahl in Bulgarien hatte die populistische Partei des Entertainers Slawi Trifonow gewonnen.
  • Trifonow selbst will kein Amt übernehmen – dennoch möchte seine Partei binnen zwei Wochen eine neue Regierung bilden.
  • Damit wäre die Ära des Ex-Ministerpräsidenten Boiko Borissow endgültig beendet.
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Sofia. Nach ihrem Sieg bei der Parlamentswahl in Bulgarien will die populistische Partei des Showmasters Slawi Trifonow in dem EU-Land innerhalb von zwei Wochen eine neue Regierung bilden. Das sagte der Fraktionschef der Partei ITN (Deutsch: Es gibt so ein Volk), Toschko Jordanow, am Mittwoch bei der konstituierenden Sitzung des Volksvertretung.

Bei der vorgezogenen Wahl am 11. Juli war die Partei GERB von Ex-Ministerpräsident Boiko Borissow erstmals seit 2009 unterlegen. Borissow ist wegen Korruptionsvorwürfen und Missständen isoliert.

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Sollte eine Regierungsbildung misslingen, drohe eine weitere Neuwahl, warnte Jordanow von der systemkritischen Kraft Es gibt so ein Volk. Die Partei hatte mit 24,08 Prozent der Stimmen gewonnen - knapp vor Borissows GERB (23,51 Prozent). Seit gut zwei Monaten regiert in Sofia eine Übergangsregierung aus Vertretern des Anti-GERB-Lagers.

Die Parteien des Protestlagers verfügen über 112 der 240 Parlamentsmandate und sind auf weitere Unterstützung angewiesen. Insgesamt zogen ins Parlament in Sofia wieder sechs Parteien ein. Der Entertainer Trifonow selbst ist kein Parlamentarier und will auch nicht Ministerpräsident werden. Iwa Mitewa (ITN) wurde als Parlamentspräsidentin mit 137 Stimmen der drei Protestparteien und der Türkenpartei DPS wiedergewählt.

RND/dpa

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