Britta Ernst – die wichtigste Vertraute des neuen Kanzlers

Britta Ernst, Ehefrau von Olaf Scholz, steht auf der Tribüne und wartet auf den Beginn der Vereidigung von Scholz zum Bundeskanzler.

Britta Ernst, Ehefrau von Olaf Scholz, steht auf der Tribüne und wartet auf den Beginn der Vereidigung von Scholz zum Bundeskanzler.

Potsdam/Berlin. Britta Ernst hatte zugesagt, aber es kam etwas Familiäres dazwischen: Am Mittwoch hätte die Bildungs­ministerin von Brandenburg mit Schülern diskutieren sollen, und sie habe sich sehr auf diesen Termin gefreut, heißt es aus ihrem Haus. Doch die von Günther Jauch moderierte Diskussions­runde zum „Tag der Bildung“ musste ohne die Ministerin vonstatten gehen.

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Denn sie saß neben ihrer Schwieger­mutter Christel Scholz in der ersten Reihe der Ehren­tribüne im Plenum des Reichs­tags­gebäudes. Auf ihrer anderen Seite hatte der künftige Kanzler­amts­minister Wolfgang Schmidt Platz genommen. Die drei wichtigsten Vertrauten im Leben von Olaf Scholz waren da versammelt.

Sie sahen zu, wie Scholz mit der Mehrheit von 395 Stimmen zum neuen Bundes­kanzler gewählt wurde. Ihr Vorgänger im inoffiziellen Amt, Merkel-Gatte Joachim Sauer, hatte es anders gehand­habt. Der Wissen­schaftler schwänzte die ersten drei Vereidigungen Angela Merkels und ließ sich erst 2018 bei der vierten Zeremonie auf der Besucher­tribüne des Bundestags blicken – mit aufge­klapptem Laptop auf den Knien.

Rolle der First Lady hat sich überholt

Spätestens mit Sauer, der sich weiter seinen Studien auf dem Gebiet der Quanten­mechanik widmete, dürfte die Idee, dass ein Kanzler oder eine Kanzlerin ein repräsen­tatives familiäres Anhängsel mitbringt, in die Motten­kiste gewandert sein. Auch Britta Ernst jedenfalls wird mit der Kanzler­werdung ihres Mannes nicht zur First Lady, wie einige Medien im Vorfeld gemutmaßt hatten.

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Wissing zu Scholz-Kanzlerschaft: „Ich bin sehr zuversichtlich“
Wissing

Am Mittwoch wird Olaf Scholz im Bundestag zum Kanzler gewählt. Der designierte Verkehrs­minister Volker Wissing blickt zuversichtlich in die Zukunft.

Sie will Bildungs­ministerin in Potsdam bleiben, auch wenn manche sich vielleicht eine Neu­besetzung auf diesem Posten gewünscht hätten. Ernst steht während der Corona-Krise immer wieder in der Kritik. Mal wirft man ihr vor, zu zögerlich zu agieren. Mal genau das Gegenteil. Es ist ein Amt, in dem man es nie allen recht machen kann, besonders nicht in einer derartigen Krise, die unpopuläre Entschei­dungen bei wider­strebenden Erwartungen fordert. In Branden­burg ist die Kritik an der Schul­politik aber stets besonders laut.

Kritik an kurz­fristigen Entscheidungen

Das ging im Frühjahr so weit, dass der Haupt­personal­rat für Lehrkräfte öffentlich gegen Ernst aufbegehrte und der Ministerin „kurzfristige, teilweise wider­sprüchliche Entscheidungen“ vorwarf. Wiederholt hätten die Lehrer von Kurs­änderungen aus der Presse erfahren.

So etwa, als das Ministerium an einem Sonntag mitteilte, dass anderntags die Präsenz­pflicht an den Schulen ausgesetzt werde, weil für einen sicheren Schul­betrieb die bestellten Schnelltests fehlten. Diese Episode hat aber eine Vor­geschichte. Eigentlich waren die Tests da, die märkischen Lehrer fanden sie aber zu kompliziert und lehnten sie ab.

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Bundespräsident Steinmeier ernennt Olaf Scholz zum Kanzler
 Olaf Scholz, designierter Bundeskanzler, bekommt von Bundespraesident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue seine Ernennungsurkunde ueberreicht. Berlin, 08.12.2021 Berlin Germany *** Olaf Scholz, Chancellor-designate, receives his certificate of appointment from German President Frank Walter Steinmeier at Bellevue Palace Berlin, 08 12 2021 Berlin Germany Copyright: xThomasxImox

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem neuen Bundes­kanzler Olaf Scholz die Ernennungs­urkunde überreicht.

Ende November geriet die Ministerin wieder mit ihrer kurzfristigen Ankündigung ins Kreuzfeuer, die Präsenz­pflicht aufzuheben. Der Plan stiftete Verwirrung – auch weil Britta Ernst ihr Vorhaben erst im Radio kundtat, ehe sie in einem Elternbrief die Details erläuterte. Für Ärger sorgte vor allem, dass Kinder, die zu Hause bleiben, keinen Anspruch auf Digital­unterricht haben. Stattdessen sollen sie mit einem wöchentlichen Aufgaben­paket versorgt werden.

Umstrittene Krisen­managerin

Ernst sagt, sie sei damit einer Forderung der Lehrer nachgekommen, die sich aufgrund des hohen Kranken­standes nicht noch parallel um Digital­unterricht kümmern könnten. Und sie betont, dass sie erneute Schul­schließungen oder einen Wechsel­unterricht vor Weihnachten habe verhindern wollen.

„Was wir den Kindern in Deutschland zugemutet haben, ist enorm“, sagt sie. „Wenn wir sie weiter so hohen Belastungen aussetzen, laufen wir Gefahr, dass wir die Folgen nicht mehr reparieren können.“

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Der Landeselternrat forderte ihren Rücktritt. „In den zwei Jahren pande­mischer Lage war aus Sicht der Eltern weder der Wille noch die Fähigkeit erkennbar, den Schülern des Landes Brandenburg geregelten Zugang zu Bildung zu verschaffen“, heißt es in einer Mitteilung des Elternrates, der einem vernichtenden Zeugnis gleichkommt. Der Pädagogen­verband stärkte ihr den Rücken – es sei schlicht keine bessere Kandidatin in Sicht.

Ernst ist seit 2017 Bildungs­ministerin im Land. Vorher hatte sie dieselbe Funktion in Schleswig-Holstein inne, nach dem Regierungs­wechsel zur Jamaika-Regierung von Daniel Günther verlor sie ihren Posten. Ein halbes Jahr später wurde das Amt in Potsdam frei.

Ernst zog von Hamburg an die Havel, ihr Mann folgte ein Jahr später, als er vom Hamburger Bürger­meister­sessel in die Bundes­politik wechselte. Zusammen mieteten sie sich in der kleinen Großstadt neben der Metropole Berlin ein und ließen sich sogar beim Paddeln auf den Seen fotografieren.

Vor zehn Jahren: Britta Ernst und Olaf Scholz im Hamburger Wahlkampf.

Vor zehn Jahren: Britta Ernst und Olaf Scholz im Hamburger Wahlkampf.

Eine absolute Ausnahme. Das kinderlose Paar legt größten Wert darauf, dass Privates privat bleibt und ihre jeweiligen politischen Karrieren getrennt voneinander ablaufen. Die geborene Hamburgerin Ernst und Scholz kennen sich aus gemeinsamen Juso-Zeiten in Altona. Sie sind sich gegenseitig die wichtigsten, auch politischen Gesprächs­partner.

In der Außenwirkung übertreffen sie einander in zurück­genommener Spröde – dass dahinter vermutlich bei beiden ein feiner Witz schlummert, kann man nie zusammen erleben. Gemeinsame Interviews? Undenkbar. Homestorys? Bebel bewahre. Zusammen wohnen sie jetzt in einem historisi­erenden Neubau direkt am Potsdamer Landtags­schloss. Keine Namen am Klingelschild. Nur an den schweren Limousinen des Bundes­kriminal­amts ist zu erkennen, dass hier ein Kanzler zur Arbeit fährt.

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Scholz reagiert genervt auf First-Lady-Frage

Als Scholz 2011 Erster Bürger­meister in Hamburg wurde und seine Frau Ernst für die Bundes­tags­fraktion der SPD arbeitete, sagte sie in einem Interview: „Frauen sind klug beraten, auf ihre Eigen­ständig­keit zu achten, wenn sie Politike­rinnen sein wollen und ihr Mann in der Politik ist.“

Und als Scholz im Bundestags­wahlkampf gefragt wurde, ob seine Frau im Falle seiner Kanzler­schaft überhaupt weiter­arbeiten werde, reagierte er deutlich: „Das ist eine Frage, die mich empört. Ich weiß nicht, ob die auch über Männer gestellt wird, die Ehegatten sind.“

RND

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