Jahrestag des Breitscheidplatz-Anschlags: „Müssen Hassspirale stoppen“

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht.

Berlin. Zum vierten Jahrestag des Terroranschlags auf einen Berliner Weihnachtsmarkt an diesem Samstag hat Bundesjustizministerin Christine Lambrecht die weiteren Anstrengungen gegen solche Taten hervorgehoben. „Die Spirale von Hass und Gewalt, die radikalisierte Gewalttäter zu entsetzlichen Verbrechen motivieren kann, müssen wir stoppen“, erklärte die SPD-Politikerin.

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Sie kündigte eine weitere Stärkung der europäischen Zusammenarbeit an. Ermittlungsinstrumente würden weiter geschärft, und es würden europaweite Verpflichtungen der Online-Plattformen gegen Hetze und Gewalt geschaffen.

Islamistische Taten zu erkennen, zu verhindern und zu verfolgen, habe weiter „höchste Priorität für die Sicherheitsbehörden und die Justiz“, betonte Lambrecht. Der islamistische Terror sei „eine akute, sehr ernste Gefahr in Europa“, hieß es auch in Anbetracht der Taten in Nizza, Wien und Dresden in den vergangenen Monaten.

Breitscheidplatz-Anschlag: Stilles Gedenken am Abend

Mit Blick auf den Terroranschlag am Breitscheidplatz im Dezember 2016 erklärte die Ministerin: „Wir werden weiter für die Opfer da sein.“ Man denke an deren Familien sowie an die Verletzten und Ersthelfer, die bis heute unter den Folgen des Anschlags litten.

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Mit einem stillen Gedenken wird am Samstagabend in Berlin an die Opfer erinnert. Um 20.02 Uhr - der Uhrzeit des Anschlages - läuten die Kirchenglocken zwölf Mal. Trotz der Corona-Pandemie ist eine kleine Andacht in der Gedächtniskirche geplant.

Anis Amri, ein abgelehnter Asylbewerber aus Tunesien, der mit gefälschten Identitäten in Deutschland unterwegs war, erschoss am 19. Dezember 2016 in Berlin einen Lastwagenfahrer. Mit dem gestohlenen Fahrzeug tötete er auf dem Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz elf Menschen, Dutzende wurden verletzt. Der Attentäter floh nach Italien, wo er wenige Tage später bei einer Polizeikontrolle erschossen wurde.

RND/dpa

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