Nach Sturm auf Regierungsgebäude: Präsident Lula entlässt Heereschef
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Der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva, spricht am 12.01.2023 während eines Treffens mit Journalisten im Planalto-Palast.
© Quelle: Marcelo Camargo/Agencia Brazil/d
Gut zwei Wochen nach dem Sturm auf den Kongress in Brasilien hat Präsident Luiz Inácio Lula da Silva den Chef des brasilianischen Heeres entlassen. General Júlio Cesar de Arruda sei am Samstag von seinen Aufgaben entbunden worden, teilten die Streitkräfte auf ihrer Webseite mit. Sein Nachfolger wird demnach General Tomás Miguel Ribeiro Paiva, bisher Leiter des Militärkommandos im Südosten Brasiliens.
Sturm auf Kongress: Bolsonaro-Anhänger dringen in Regierungsgebäude in Brasilia ein
Tausende Demonstrierende hatten das Parlament und andere Regierungsgebäude zeitweise besetzt und verwüstet.
© Quelle: Reuters
Radikale Anhänger des vorherigen Präsidenten Jair Bolsonaro hatten am 8. Januar den Kongress, den Regierungssitz und den Obersten Gerichtshof in Brasília gestürmt und dort große Schäden angerichtet. Lula sagte danach mehrfach, die Angreifer hätten sicherlich Unterstützung aus Teilen der brasilianischen Armee gehabt.
Die Bolsonaro-Anhänger hatten nach dessen Niederlage in der Stichwahl im vergangenen Oktober Straßen blockiert, vor Kasernen kampiert und das Militär aufgefordert, einzugreifen und einen Amtsantritt Lulas zum Jahreswechsel zu verhindern.
Beim Sturm auf den Kongress wurden mehr als 1000 Personen festgenommen. Die Ermittlungen zur Frage, wer dafür verantwortlich war, richten sich auch gegen Ex-Präsident Bolsonaro. In einem Video, das er zwei Tage nach dem Angriff auf Brasiliens Demokratie auf Facebook veröffentlichte, hieß es nach Angaben der Staatsanwaltschaft, Lula sei nicht ins Amt gewählt, sondern vom Obersten Gericht und der Wahlbehörde ausgewählt worden. Später löschte Bolsonaro das Video wieder.
RND/AP