Streit über Wahlrecht: Bolsonaro droht mit Absage von Präsidentschaftswahl

  • Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat mit einer Absage der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr gedroht.
  • Hintergrund ist ein Streit um eine Wahlreform.
  • Bolsonaro will, dass es beim elektronischen Wahlsystem auch einen Ausdruck der Stimmabgabe eines Wählers gibt.
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Rio de Janeiro. Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat mit einer Absage der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr gedroht. „Entweder wir machen saubere Wahlen in Brasilien, oder wir machen gar keine Wahlen“, sagte Bolsonaro am Donnerstag zu Anhängern in Brasília.

Bolsonaro ist für eine Wahlreform eingetreten. Er will, dass es beim elektronischen Wahlsystem auch einen Ausdruck der Stimmabgabe eines Wählers gibt. Gegner der Maßnahme argumentieren, dass das derzeitige Wahlsystem bereits eine Überprüfung von Stimmen möglich mache. Eine Reform würde eventuell unbegründete Wahlbetrugsvorwürfe nach sich ziehen, sagen sie.

Bolsonaro hat behauptet, dass vorherige Wahlen von Betrug gekennzeichnet gewesen seien. Dazu gehöre auch die Wahl 2018, die er gewonnen hat. Er hätte damals bereits ohne eine Stichwahl gewinnen sollen, argumentiert er. Das brasilianische Wahltribunal hat ihn aufgefordert, Beweise für Wahlbetrug vorzulegen. Das hat er nicht getan.

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In sozialen Medien sagte Bolsonaro in dieser Woche, dass er die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr womöglich nicht anerkennen werde, sollte er dabei verlieren. Mit seinen Äußerungen erinnert Bolsonaro Beobachter an den früheren US-Präsidenten Donald Trump.

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In Umfragen vor der Wahl liegt Bolsonaro derzeit hinter dem früheren Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva.

RND/AP

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