• Startseite
  • Politik
  • Brandenburg: Ausgangssperre ab Montag - schärfere Regeln noch vor Notbremse

Brandenburg beschließt nächtliche Ausgangsbeschränkung

  • Brandenburg kommt dem Bund zuvor.
  • Das Land hat nächtliche Ausgangsbeschränkungen beschlossen.
  • Zudem sollen die Regeln für Schulen und Kitas verschärft werden.
Anzeige
Anzeige

Potsdam. Brandenburg verschärft die Corona-Regeln noch vor der Bundes-Notbremse: In Brandenburg soll ab Montag eine Ausgangsbeschränkung zwischen 22.00 Uhr und 5.00 Uhr für Regionen gelten, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz mindestens drei Tage lang über 100 liegt. Ab 200 Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche sollen in Landkreisen oder kreisfreien Städten alle Schulen mit Ausnahme der Abschlussklassen und Kitas geschlossen werden, erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Samstag nach der Entscheidung des Kabinetts in Potsdam. In den Grundschulen und Kitas soll für berechtigte Gruppen eine Notbetreuung angeboten werden.

Bis auf die Landeshauptstadt Potsdam, die Stadt Brandenburg/Havel und den Landkreis Barnim lagen am Samstag alle Regionen in Brandenburg über dem Inzidenzwert 100. Der Landkreis Spree-Neiße liegt schon länger über dem Wert von 200. Bis Freitag hatten auch die Landkreise Elbe-Elster und Oder-Spree mehrere Tage die 200er-Inzidenz überschritten.

Anzeige

Wie in Berlin sollen auch in Brandenburg Personen ab dem 15. Tag nach einer vollständigen Corona-Impfung von der Vorlage eines negativen Schnelltests befreit werden. Dies gilt für die Fälle, in denen etwa für den Besuch in Geschäften oder bei Friseuren eine Testpflicht besteht.

Ab der Inzidenz 100 müssen in Brandenburg neben den meisten Geschäften auch Kultur- und Freizeiteinrichtungen wieder schließen. Ein Haushalt darf nur noch eine weitere Person treffen und Individualsport ist nur noch allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts erlaubt.Die Schließung von Schulen und Kitas ab der Inzidenz 200 und eine Ausgangsbeschränkung sind auch in der Bundes-Notbremse geplant, letztere aber bereits ab 21.00 Uhr.

Mecklenburg-Vorpommern zieht ebenfalls Notbremse

Das Nachbarland Mecklenburg-Vorpommern zieht ab Montag die „Corona-Notbremse“. Dann dürfen landesweit private Treffen nur noch mit höchstens einer Person außerhalb des eigenen Hausstandes stattfinden. Außerdem sollen die Schulen - mit Ausnahme für Abschlussklassen - und die meisten Geschäfte, Museen und Freizeiteinrichtungen schließen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte die Länder dazu aufgerufen, nicht auf das geplante Bundesgesetz für eine einheitliche Notbremse zu warten.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) dringt für die geplanten bundesweit einheitlichen Corona-Regeln auf die Möglichkeit von Spielräumen für schärfere Beschränkungen. „Ich bin fest davon überzeugt, dass es vernünftig ist, bundeseinheitliche Regeln bei einem sehr hohen, dynamischen Infektionsgeschehen zu haben“, sagte Woidke dem „Uckermark Kurier“ (Samstag). „Wichtig ist mir aber, dass wir mit härteren Regeln abweichen können, wenn wir zum Beispiel besondere Gefahren sehen.“

Hier kostenlos abonnieren Wissen, was der Tag bringt: Erhalten Sie jeden Morgen um 7 Uhr das Nachrichten-Briefing vom RedaktionsNetzwerk Deutschland.

Nach den derzeitigen Regeln ist Brandenburg der Einzelhandel - von der Grundversorgung etwa über Supermärkte abgesehen - in Landkreisen und kreisfreien Städten bei über 100 neuen Infektionen pro 100000 Einwohner in einer Woche geschlossen. Das gilt auch für Kultureinrichtungen. Diese Notbremse ist in den meisten Kreisen in Kraft.

RND/dpa

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen