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Zum Bundesparteitag in Riesa

Brandenburgs AfD arbeitet an Rückkehr von Andreas Kalbitz

Björn Höcke (rechts), AfD-Vorsitzender in Thüringen, und Andreas Kalbitz, ehemaliger AfD-Landeschef in Brandenburg, kommen zu einer AfD-Kundgebung. Der Verfassungsschutz hält Höcke und Kalbitz für zentrale neurechte Akteure.

Potsdam. Zum AfD-Bundesparteitag in Riesa Mitte Juni versucht der Brandenburger Landesverband anscheinend, seinen früheren Vorsitzenden Andreas Kalbitz zu rehabilitieren und ihm eine Rückkehr in die Partei zu ermöglichen. Nach RND-Informationen beantragt der Landesverband Brandenburg auf dem Parteitag, das vom Bundesvorstand ausgesprochene Auftrittsverbot für Kalbitz auf AfD-Veranstaltungen aufzuheben.

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Der AfD-Bundesvorstand hatte Kalbitz 2020 die Parteimitgliedschaft entzogen. Kalbitz hatte beim Parteieintritt nicht angegeben, dass er Mitglied der rechtsextremen Republikaner war, zudem war sein Name auf einer Mitgliederliste der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) aufgetaucht. Kalbitz bestreitet, HDJ-Mitglied gewesen zu sein. Der Verfassungsschutz ist von der Mitgliedschaft überzeugt. Dessen Chef Thomas Haldenwang sagte kürzlich: „Sowohl Björn Höcke als auch Andreas Kalbitz sind weiterhin zentrale Akteure innerhalb des neurechten Netzwerks“.

Kalbitz’ Versuche, vor Gericht gegen die Entscheidung vorzugehen, scheiterten bislang.

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Auftrittsverbot 2021 ausgesprochen

Auf Betreiben des damaligen AfD-Chefs Jörg Meuthen sprach der Bundesvorstand 2021 ein Auftrittsverbot für Kalbitz auf AfD-Veranstaltungen aus. Im Antrag des Landesverbandes heißt es jetzt: „Andreas Kalbitz ist ein freier Mann ohne Einträge im polizeilichen Führungszeugnis, weiterhin Mandatsträger für die AfD und Mitglied in der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg. Es obliegt nicht dem Bundesvorstand, Nichtmitglieder zu diffamieren, zu diskreditieren und/oder Auftrittsverbote auszusprechen, solange diese vollumfänglich für die Partei und auf dem Boden der FDGO (freiheitlich-demokratischen Grundordnung) sprechen und dies – wie Andreas Kalbitz – auch als AfD-Mandatsträger.“

Der Antrag für den Bundesparteitag wurde vom Landesvorstand mit drei Gegenstimmen angenommen. Er soll auf die neue Landesvorsitzende Birgit Bessin zurückgehen. Die enge Kalbitz-Vertraute war im April zur Landeschefin gewählt worden.

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