Bosnien-Herzegowina soll EU‑Kandidatenstatus erhalten
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Bald ein EU‑Mitglied mehr?
© Quelle: Philipp von Ditfurth/dpa/Symbolb
Bosnien-Herzegowina soll den Status eines Beitrittskandidaten zur Europäischen Union erhalten. Die Europaminister der EU‑Staaten sprachen am Dienstag eine entsprechende Empfehlung aus. Die Entscheidung muss jetzt noch von den EU‑Staats- und Regierungschefs formell bestätigt werden; sie kommen am Donnerstag zu einem Gipfeltreffen in Brüssel zusammen.
„Die EU‑Erweiterung ist der wirksamste Prozess, um ein stabiles und sicheres Europa zu gewährleisten“, sagte der tschechische Minister Jan Lipavsky, dessen Land aktuell die Präsidentschaft des Europäischen Rates innehat. Die Europäische Kommission empfahl bereits im Oktober, Bosnien-Herzegowina den Status eines Beitrittskandidaten zu gewähren – mehr als sechs Jahre nach dem offiziellen Beitrittsantrag des Landes und fast drei Jahrzehnte nach dem Krieg von 1992 bis 1995, der mehr als 100.000 Menschen das Leben kostete.
Langer Prozess mit vielen Bedingungen
Die Kommission kann nur Empfehlungen abgeben, welche Länder ihrer Meinung nach EU‑Beitrittskandidaten werden sollten. Alle bestehenden Mitgliedsländer müssen dem Schritt zustimmen, damit er vollzogen werden kann. Vom Status eines Beitrittskandidaten kann es noch Jahre dauern, bis ein Land in die Europäische Union aufgenommen wird. Zuletzt nahm die EU 2013 ein neues Mitglied auf, das Balkanland Kroatien. Der Weg zur Mitgliedschaft ist ein langwieriger Prozess, denn die Länder müssen eine ganze Reihe von wirtschaftlichen und politischen Bedingungen erfüllen.
EU‑Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi sagte im Oktober, Bosnien-Herzegowina müsse Reformen in den Bereichen Justiz, Korruptionsbekämpfung sowie Verfassungs- und Wahlrechtsänderungen umsetzen. In den vergangenen Jahren wurden in diesen Bereichen nur wenige Fortschritte erzielt.
Unterdessen teilte die Regierung des Kosovos am Dienstag mit, sie werde in dieser Woche den Kandidatenstatus beantragen. „Es ist an der Zeit, dass der potenzielle Kandidatenstatus in einen offiziellen Status umgewandelt wird und damit eine neue Phase der Beziehungen zur EU beginnt“, sagte Ministerpräsident Albin Kurti während einer Kabinettssitzung. Das Kosovo ist das jüngste Land auf dem westlichen Balkan, das diesen Schritt unternimmt. Serbien, Montenegro, Albanien und Nordmazedonien befinden sich bereits in Beitrittsverhandlungen mit der EU.
RND/AP