Pistorius zur „Kriegstüchtigkeit“: „Bevölkerung muss sich mit Gefahrenlage auseinandersetzen“
Boris Pistorius (SPD), Bundesminister der Verteidigung, posiert im Verteidigungsministerium für ein Foto.
Quelle: Thomas Trutschel/photothek.de
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Verständnis für Ängste in der Bevölkerung angesichts seines Vorstoße für ein „kriegstüchtiges“ Deutschland geäußert, pocht aber auf eine Auseinandersetzung mit der Gefahrenlage. „Ich verstehe, dass sich Menschen an dem Wort ,kriegstüchtig‘ stören. Das ist aber gewollt, denn Klarheit in der Beschreibung einer Gefahrenlage ist die Grundvoraussetzung dafür, sich dafür wappnen zu können“, sagte Pistorius dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Es gebe keinerlei Spielraum, deutsche Kriegstüchtigkeit als Vorbereitung für einen Angriffskrieg misszuverstehen.
Boris Pistorius: „Sicherheit und Wohlstand sind nicht zum Nulltarif zu haben“
Verteidigungsminister Boris Pistorius will die Bundeswehr „kriegstüchtig“ machen. Wie das geht, warum er die Abschaffung der Dienstpflicht für falsch hält und auf was sich die Bürger einstellen müssen, erklärt er im Interview mit dem RND.
„Manche stören sich daran, dass es eine Kombination ist aus einem aus der Mode gekommenen Wort – tüchtig – und einem Wort, das viele am liebsten verdrängen – Krieg. Dabei ist Tüchtigkeit nichts anderes als eine besondere Form von Tauglichkeit. Wir reden über die Fähigkeit, einen Krieg führen zu können.“ Im Grundgesetz stehe, dass die Bundesrepublik Deutschland Streitkräfte zu ihrer Verteidigung aufstelle. „Verteidigung, also im Falle eines militärischen Angriffs. Und das ist ein Krieg“, sagte Pistorius weiter. Die Maxime laute also, einen Krieg führen zu können, um ihn nicht führen zu müssen. „So schreckt man wirkungsvoll ab. Das Grundgesetz verbietet übrigens einen Angriffskrieg.“
Pistorius verwies angesichts der Bedrohungslage durch den russischen Angriffskrieg auf die Notwendigkeit „Vorkehrungen dafür“ zu treffen, „um weiterhin in Freiheit und Sicherheit leben zu können“.
Pistorius: „Die Wehrpflicht auszusetzen, war ein Fehler“
Derweil zeigte sich Pistorius offen für eine allgemeine Dienstpflicht und das Aussetzen der Wehrpflicht als „Fehler“ bezeichnet. „Ich persönlich glaube, dass sie sinnvoll sein könnte. Voraussetzung ist eine Debatte in der Gesellschaft und in der Politik. Die Wehrpflicht auszusetzen, war ein Fehler“, sagte Pistorius dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Dies sei auch deshalb ein Fehler gewesen, „weil vielen nicht mehr klar ist, warum Soldatinnen und Soldaten unser Land und damit uns alle schützen“.
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Früher habe an jedem zweiten Küchentisch jemand gesessen, der die Bundeswehr von innen kannte und von Kameraden oder Kasernen erzählt habe. „Diese Verankerung in der breiten Gesellschaft fehlt heute“, stellte Pistorius fest. Die Wehrpflicht oder eine allgemeine Dienstpflicht könnten einen Beitrag dazu leisten. Der Minister sagte, der Staat sei nicht irgendein abstraktes Gebilde, sondern forme einen Rahmen für die Gesellschaft, für die jeder und jede eine Verantwortung trage. „Dass wir – bei aller Kritik an Politik -, in Demokratie, in Freiheit und in Sicherheit und mit bescheidenem oder größerem Wohlstand leben können, fällt nicht vom Himmel. Das sind Errungenschaften, die wir verteidigen können müssen.“
