Berlin. „Ich weiß um die Bedeutung der Aufgabe, gerade in diesen Zeiten“, sagte der designierte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in einem ersten Statement nach bekanntwerden der Amtsübernahme am Dienstagmittag. Er dankte Kanzler Olaf Scholz für das Vertrauen, der nach Angaben von Pistorius erst am gestrigen Montag auf ihn zugekommen sei. Der Anruf von Scholz kam für Pistorius „sehr überraschend“. Er habe nicht überlegen müssen, so der scheidende niedersächsische Innenminister. „Das ist so eine verantwortungsvolle Aufgabe, der ich mich nie hätte entziehen wollen.“

Das Verteidigungsministerium sei schon in Friedenszeiten eine „große Herausforderung“, so Pistorius, der der Truppe versprach sich „wann immer es nötig ist“ vor sie zu stellen. „Die Bundeswehr muss sich auf eine neue Situation einstellen, die mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine entstanden ist.“ Pistorius will die Angehörigen der Bundeswehr bei der Modernisierung der Truppe „ganz eng“ mitnehmen. Der SPD-Politiker versicherte am Dienstag in Hannover, dass er sich vor die Soldatinnen und Soldaten stellen werde. Er übernehme das Amt sehr gern. Pistorius diente selbst Anfang der Achtzigerjahre.

Scholz: Pistorius hat Kraft und die Ruhe für die „Zeitenwende“

In einem parallelen Statement sagte Bundeskanzler Olaf Scholz in Brandenburg an der Havel: „Boris Pistorius ist nicht nur ein Freund und guter Politiker, sondern auch jemand der über sehr viel Erfahrung in der Sicherheitspolitik verfügt.“ Der SPD-Politiker habe die Kraft und die Ruhe, die es in dieser „Zeitenwende“ brauche, sagte Scholz weiter. Er freue sich nun auf eine gute Zusammenarbeit. Zudem sprach der Bundeskanzler der zurückgetretenen Ex-Verteidigungsministerin Christine Lambrecht seinen Respekt aus.

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Scholz: Pistorius ist verwaltungserprobt

Am Dienstagvormittag hatte Bundeskanzler Scholz Pistorius in einem ersten Statement als „herausragenden Politiker unseres Landes“ bezeichnet. „Pistorius ist ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt ist, sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik beschäftigt und mit seiner Kompetenz, seiner Durchsetzungsfähigkeit und seinem großen Herz genau die richtige Person ist, um die Bundeswehr durch diese Zeitenwende zu führen“, erklärte der Kanzler am Dienstag in Berlin.

Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe sich für den 62-Jährigen als Nachfolger von Christine Lambrecht entschieden.

© Quelle: dpa

Am Dienstag wurde bekannt, dass der derzeitige niedersächsische Innenminister Pistorius der am Montag zurückgetretenen Christine Lambrecht in das Amt des Verteidigungsministers folgen soll. Pistorius werden schon länger Ambitionen für ein Amt in Berlin nachgesagt. Nach der Bundestagswahl war er so kurzzeitig als Bundesinnenminister im Gespräch.

Laut Regierungssprecher Steffen Hebestreit wird Boris Pistorius bereits am Donnerstag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde erhalten und im Bundestag seinen Amtseid leisten.

RND/ag/fw mit Agenturmaterial