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Boris Johnson in der Krise: der Anfang vom Ende?

Boris Johnson, Premierminister von Großbritannien, hat zurzeit mit sinkenden Umfragewerten und Vorwürfen wegen unangemessenen Verhaltens zu kämpfen.

London.Die Helfer der Tories im Wahlkreis North Shropshire, im Westen Englands, haben es dieser Tage nicht leicht. Am Donnerstag soll dort einer neuer Abgeordneter gewählt werden als Nachfolger des Parlamentariers Owen Paterson, der wegen eines Korruptions­skandals zurücktrat.

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Doch die Bewohner und Bewohnerinnen sind unzufrieden mit der Partei, vor allem aber mit Boris Johnson, seinen Fettnäpfchen und Fehltritten, allen voran wegen seines Versuchs, eine Weihnachtsfeier im vergangenen Jahr in Downing Street 10 zu vertuschen. Damals steckte das Land im strengen Lockdown, in der Regierungs­zentrale war man dagegen offenbar in Partylaune. Nun, ein Jahr später, herrscht jedoch Katerstimmung im Kreis der Tories. Viele sagen: „Geht weg, ich werde euch nicht wiederwählen“, berichtete Geoff Elner, ein konservativer Stadtrat von Shropshire.

Umfragewerte für Johnson sinken

Die Reaktion der Menschen in der beschaulichen Gegend in den West Midlands ist symptomatisch für die Krise des britischen Premiers. Das belegt eine aktuelle Umfrage des Meinungs­forschungs­institutes Ipsos Mori. Auf die Frage, wer die Qualitäten hat, die man als Premierminister brauche, antworteten 44 Prozent der Britinnen und Briten, dass sie dem Labour-Chef Keir Starmer das Amt zutrauen. Boris Johnson hingegen rutschte auf nur noch 31 Prozent ab.

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Der konservative Abgeordnete Steve Baker fasste die Krise der Tories diese Woche anschaulich zusammen: „Wir befinden uns weit draußen in einem Meer aus Fäkalien. Das ist sehr, sehr schlecht.“ Viele Beobachter fragen sich, ob das der Anfang vom Ende der Amtszeit von Boris Johnson ist.

Doch wie konnte es so weit kommen? Zuletzt war es die Diskussion um jene angebliche Weihnachtsfeier, die ein schlechtes Licht auf die Regierung warf. Ein geleaktes Video bestätigte Gerüchte, dass Dutzende Mitarbeiter am 18. Dezember 2020 im Regierungssitz ausgelassen gefeiert hatten – mit „Käse und Wein“, während der Rest des Landes unter strengen Lockdown­reg­elungen litt. Anders formuliert: Während die Minister und Beamten den Berichten zufolge fröhlich wichtelten, verloren viele andernorts ihre Angehörigen, ohne sich von ihnen verabschieden zu können.

Johnson verhängt schärfere Maßnahmen im Kampf gegen Coronavirus

Der britische Premierminister Boris Johnson hat über Weihnachten schärfere Corona-Maßnahmen verhängt.

Boris Johnson gab sich als derjenige, der von Verstößen nichts gewusst haben will. Dementsprechend schockiert zeigte sich die Öffentlichkeit, als am vergangenen Wochenende ein „Screenshot“ veröffentlicht wurde, der belegt, dass sich der Premier offenbar selbst nicht an die Regel gehalten hat. Dort sieht man ihn sitzend an einem Tisch an seinem Londoner Regierungs­sitz, flankiert von zwei Kollegen mit Hütchen und Girlanden.

Das Bild entstand nur wenige Tage nach der fraglichen Weih­nachts­feier – ebenfalls mitten im Lockdown. Zu einer Zeit also, als sich Mitglieder verschiedener Haushalte nicht treffen durften. Die Opposition wirft Johnson nun persönliche Verstöße gegen Corona-Regeln vor und dass er gelogen hat – mal wieder.

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Johnson machte verwirrten Eindruck

Der Skandal um die Weihnachtsfeiern ist beileibe nicht der einzige Fehltritt Johnsons. Erst kürzlich vergaß er im Rahmen einer Wirtschafts­konferenz in London seinen Text. 20 Sekunden dauerte es, bis er wieder wusste, was er sagen wollte. Zuvor hatte er nervös in seinen Unterlagen geblättert. Er wirkte dabei völlig verwirrt.

Motorengeräusche, Moses-Vergleich und Peppa Pig: Johnson fällt mit wirrer Rede auf

Mit einer Rede vor Wirtschafts­führern sorgte der britische Premier­minister Boris Johnson für Heiterkeit und Verwirrung.

Dann berichtete er ausschweifend von seinem Wochenend­ausflug in einen Vergnügungs­park namens Peppa Pig World, imitierte das Geräusch eines beschleunigenden Autos und verglich sich mit Moses, der die zehn Gebote seiner Klimapolitik verbreitet. Ein Reporter richtete im Anschluss eine Frage an Johnson, die man als Premier­minister eigentlich nicht gestellt bekommen möchte: „Ist alles okay mit Ihnen?“ Dieser reagierte gelassen: „Ich denke, die Rede kam ganz gut an.“ Ganz gut an kam die Rede jedoch allenfalls in den sozialen Medien. Denn dort wurde sie massenhaft geteilt und mit spöttischen Kommentaren versehen.

Lange Zeit jedoch hatten Britinnen und Briten über die Verfehlungen des Premiers hinweg­geschaut und -gelächelt. Boris eben. Schließlich benahm er sich oft daneben, war unfrisiert und nahm es mit der Wahrheit nicht so genau. Warum die Briten so großzügig waren, erklärte Tim Bale von der Queen-Mary-Universität in London am Dienstag gegenüber dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND) so: Der 57-Jährige sei ein „besonderer“ Premier. „Er war schon berühmt, bevor er Premier­minister wurde.“

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Deshalb legten viele andere Maßstäbe an ihn an. „Man ist von ihm fasziniert. Er ist die Art Mensch, mit dem man gern mal ein Bier trinken gehen will.“ Es sei jedoch falsch zu behaupten, dass er bei allen beliebt ist, betont der Politik­wissenschaftler. Viele mögen ihn nicht, andere dafür aber ganz besonders. Beobachter vergleichen ihn deshalb immer mal wieder mit dem auf der Insel bekannten dunkel-klebrigen Brotaufstrich Marmite, den man entweder hasst oder liebt.

Beim Skandal um die Weihnachts­feier waren jedoch auch eingefleischte Johnson-Fans empört. „Briten reagieren sehr empfindlich auf Heuchelei“, sagte Bale. Schließlich hatten sie während des Lockdowns große Opfer erbracht. Dann zu sehen, dass Beamte und Abgeordnete gegen Regeln verstießen, die sie selbst den Bürgerinnen und Bürgern auferlegt hatten, sei vielen zu weit gegangen.

Der Labour-Chef Keir Starmer kritisierte außerdem den Umgang Johnsons mit den Gerüchten. „Wir brauchen einen Premier­minister, der ehrlich damit umgeht.“ Diese Meinung teilen auch viele Tory-Abgeordnete. Hätte er früher eingeräumt, dass eine Feier stattgefunden hat, und sich entschuldigt, wäre die Sache womöglich längst vom Tisch, sind sie überzeugt. Stattdessen schlagen die Wellen um das Treffen weiter hoch, während die Regierung auf die Kooperation der Bürgerinnen und Bürger angewiesen ist – im Kampf gegen die Corona-Variante Omikron.

Omikron könnte eine Chance für Johnson sein

Für Johnson kam die Omikron-Variante angesichts seiner schlechten Umfragewerte jedoch auch gelegen. Denn so konnte er, bis zu einem gewissen Grad, von anderen Skandalen ablenken. Angesichts rasant steigender Fallzahlen auf der Insel wandte sich der Regierungs­chef schon am Sonntagabend in einer abendlichen Ansprache an die Nation. Johnson verkündete, dass alle Erwachsenen bis Ende Dezember berechtigt sein sollen, eine Auffrischungs­impfung zu buchen. Ein ehrgeiziges Ziel: Denn das entspricht ungefähr einer Million Impfungen pro Tag – seit Beginn dieser Woche.

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Und so verwundert es nicht, dass die Website des britischen Gesundheits­systems NHS angesichts des großen Ansturms am Montag erst einmal zusammenbrach. Vor Apotheken, Kliniken und „Walk-in-Centern“ bildeten sich am Dienstag schon in den frühen Morgenstunden lange Schlangen, manche mussten unverrichteter Dinge wieder nach Hause gehen. Gleichzeitig hat Großbritannien jedoch schon einmal bewiesen, dass es Impf­kampagnen eigentlich gut organisieren kann.

Kann Boris Johnson mit der Kampagne um die Auffrischungs­impfungen also seinen Ruf in der Bevölkerung verbessern und so seinen Kopf aus der Schlinge ziehen? Bale bezweifelt dies: „Mit seiner Ansprache am Sonntag wollte sich der Premier­minister als Anführer einer Nation inszenieren, die versucht, diese externe Gefahr bekämpfen.“ Er glaubt jedoch nicht daran, dass sich Britinnen und Briten auf diese Weise erneut von Johnsons Führungs­qualitäten überzeugen lassen. „Er hat schon so oft versprochen, dass Corona besiegt ist.“

Der Kampf gegen die neue Corona-Variante stellt Johnson auch innerhalb der eigenen Partei vor große Heraus­forderungen. Am Dienstag wurden in der Regierung weitere Covid-Beschränkungen für die Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr diskutiert. Justiz­minister Dominic Raab betonte, dass man an „Plan B“ festhalten wolle. Dieser umfasst eine Maskenpflicht, Covid-Pässe für Groß­veranstaltungen sowie die Empfehlung, von zu Hause aus zu arbeiten.

Johnson erhielt für dieses Maßnahmen­paket jedoch enormen Gegenwind innerhalb der eigenen Partei. Mindestens 80 Tory-Abgeordnete planten, gegen die Beschränkungen zu stimmen. Die parteiinterne Revolte nährt erneut Gerüchte darüber, ob er womöglich bald ganz die Unterstützung innerhalb der eigenen Partei verlieren könnte. Trotz des Widerstands konnte Johnson das Paket dennoch durch das britische Unterhaus bringen, weil die oppositionelle Labour-Partei ihre Zustimmung gab.

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Ist das also der Anfang vom Ende für Boris Johnson? Tim Bale glaubt das nicht, zumindest noch nicht. „Ich denke, er hat Ärger, aber ich würde diesen Ärger noch nicht als endgültig bezeichnen.“ Das Schicksal des Premiers entscheide sich erst im kommenden Jahr, wenn man weiß, ob die Umfragen innerhalb der Bevölkerung tatsächlich dauerhaft schlecht sind.

„Man hat ihn bei der Wahl 2019 nicht unterstützt, weil man dachte, dass er ein großartiger Politiker ist, sondern weil man wusste, dass er gewinnen kann“ – mit dem Argument, dass er den Brexit durchzieht. Wenn sich in den kommenden Wochen jedoch bestätigt, dass Johnson kein Gewinner mehr ist, könnte es schlecht für ihn aussehen.

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