Kommentar: Verzicht auf Amt des Ministerpräsidenten – Ramelow zeigt staatspolitische Größe

Bodo Ramelow (Die Linke), früherer Ministerpräsident von Thüringen, weist einen Weg aus der Krise.

Bodo Ramelow (Die Linke), früherer Ministerpräsident von Thüringen, weist einen Weg aus der Krise.

Zuletzt hatte man sich eigentlich kaum vorstellen können, wie die politische Krise in Thüringen nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten zu lösen sein könnte. Nun hört man aus Erfurt eine Art „Heureka“. Die Vorgängerin Bodo Ramelows, die CDU-Politikerin Christine Lieberknecht, übergangsweise zu seiner Nachfolgerin zu machen, bevor Neuwahlen eingeleitet werden – das könnte tatsächlich so etwas sein wie das berühmte Ei des Kolumbus.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Lieberknecht ist integer, hat Erfahrung im Amt und genießt jenes Vertrauen, das in Thüringen nach dem 5. Februar so brutal verspielt worden ist. Sie hat Ramelow von einer guten und ihren Nachfolger Mike Mohring von einer eher unguten Seite kennengelernt. Dies sind wesentliche Voraussetzungen dafür, von Linken, SPD und Grünen vertretungsweise als Ministerpräsidentin akzeptiert zu werden. Vor allem darf man sicher sein, dass Lieberknecht nicht versuchen wird, im Amt zu bleiben.

Amt als Ministerpräsident: Ramelow schlägt CDU-Vorgängerin Lieberknecht vor
 ROT-ROT-GR��N TREFFEN MIT CDU IM TH��RINGER LANDTAG 17/02/2020 - Erfurt: Bodo Ramelow DIE LINKE und die Abgeordnete der Partei Die Linke in Th��ringen Susanne Hennig-Wellsow geben ein Pressestatement nach dem Treffen von Die Linke, B��ndnis 90/Die Gr��nen, SPD und CDU im Th��ringer Landtag am 17. Februar 2020. /  *** RED RED GREEN MEETING WITH CDU IN THE THURINGER LANDTAG 17 02 2020 Erfurt Bodo Ramelow DIE LINKE and Susanne Hennig Wellsow, a member of the Die Linke party in Thuringia, give a press statement after the meeting of Die Linke, B��ndnis 90 The Greens, SPD and CDU in the Thuringian state parliament on 17 February 2020

Bodo Ramelow schlägt Lieberknecht als Übergangsregierungschefin in Thüringen vor

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

In Thüringen scheint wieder Vernunft einzukehren

Ramelow zeigt mit seinem vorübergehenden Verzicht jene staatspolitische Größe, die weder Kemmerich noch Mohring aufbrachten und die sich an den Wahlurnen noch auszahlen könnte. Schon jetzt steht die Linke in der jüngsten Umfrage bei 40 Prozent, neun Prozentpunkte über dem Wahlresultat vom 27. Oktober. Zwar ist nicht gewiss, dass es zu Neuwahlen kommt. Darüber entscheiden nicht Ramelow und die 61-jährige Pastorin. Darüber entscheiden zwei Drittel des Landtages, der sich letztlich nur dann auflösen dürfte, wenn diese zwei Drittel nicht um ihre Mandate fürchten müssten. Es sei denn, auch hier kehrt wieder Vertrauen ein.

So oder so gilt: Nachdem in Thüringen zuletzt die Verantwortungslosigkeit regierte, scheint jetzt wieder Vernunft einzukehren. Für das schöne Land und die Demokratie ist dies eine sehr beruhigende Nachricht.

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Top Themen

Krieg in der Ukraine
 

Letzte Meldungen

 
 
 
 
 
 
 
 
 

Spiele entdecken