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Blockierter Flug über Mali: Wehrbeauftragte beklagt Unsicherheit

Eva Högl, die Wehrbeauftragte der Bundesregierung, beklagt die weiterhin unsichere Lage in Mali.

Berlin.Nachdem die Militärjunta in Mali einem A400M der Bundeswehr den Flug über malisches Territorium verweigert hat, werden in Deutschland Rufe nach Aufklärung laut. Die Bundeswehr ist in dem westafrikanischen Land an zwei Militäreinsätzen beteiligt.

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Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): „Die Lage in Mali ist weiter fragil, wir haben es mit einer politisch unsicheren Situation zu tun. Die Gründe für die verweigerte Genehmigung müssen aufgeklärt werden.“

Sie fuhr fort: „Klar ist, dass der Auftrag der Bundeswehr angesichts dieser Entwicklungen nicht leichter zu erfüllen sein wird.“ Deutschland müsse die Lage mit seinen internationalen Partnern bewerten. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), sagte dem RND zu dem Überflugverbot: „Das ist ein unfreundlicher Akt, den ich höchst irritierend finde.“

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CDU-Politiker warnt vor Schnellschuss

Der Vizevorsitzende der Unionsfraktion, Johann Wadephul, nannte die Verweigerung der Überflugrechte einen „großen Fehler, denn Mali braucht die internationale Gemeinschaft zur Stabilisierung und um Lebensperspektiven für die Not leidende Bevölkerung zu schaffen“.

Der CDU-Politiker warnte aber: „Ich rate zu größter Vorsicht vor vorschnellen Schlüssen. Denn uns allen muss klar sein, dass es erstens einen deutschen Alleingang bei Entscheidungen zu den gemeinsamen Einsätzen nicht geben darf, sondern nur international abgesprochene Maßnahmen. Und zweitens darf kein Vakuum entstehen, das entweder die Terrorgruppen oder etwa Russland füllen.“ Beides sei nicht im deutschen Interesse.

Militärjunta stellt sich seit einer Woche gegen Flüge der UN-Mission

Am Mittwoch war bekannt geworden, dass die malische Militärjunta erstmals einer deutschen Militärmaschine den Überflug verweigert hatte. Der A400M kehrte mit 75 Soldaten an Bord um. Er hatte Kurs auf den Lufttransportstützpunkt Niamey in Niger genommen. Die Bundeswehr unterhält dort ein Drehkreuz für die Sahelregion.

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Die Militärjunta in Mali behindert im Streit um Sanktionen der Nachbarländer bereits seit einer Woche den Flugverkehr der UN-Mission Minusma. Die Bundeswehr ist in Mali an Minusma und der EU-Ausbildungsmission EUTM mit mehr als 1300 Soldaten beteiligt.

Ein weiterer Streitpunkt neben der Blockade ist die Tatsache, dass die Militärjunta erst in fünf Jahren Wahlen abhalten will. Außerdem befinden sich mittlerweile Söldner der russischen Gruppe „Wagner“ im Land. Das alles zusammengenommen macht es fraglich, ob die Bundeswehreinsätze über den Mai hinaus fortgesetzt werden.

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