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Fraktion berät: Bleibt Kalbitz AfD-Fraktionschef in Brandenburg?

  • AfD-Mitglied ist Andreas Kalbitz nicht mehr, trotzdem will er Chef der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg bleiben.
  • Die Fraktion will darüber am Dienstag beraten.
  • Jörg Meuthen warnt vor einem Festhalten an Kalbitz.
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Potsdam. Nach dem Rauswurf des ehemaligen AfD-Landeschefs Andreas Kalbitz aus der Partei kommt die brandenburgische AfD-Landtagsfraktion am Dienstag (10.00 Uhr) zu einer Sondersitzung zusammen. Kalbitz möchte trotz der Annullierung seiner Parteimitgliedschaft durch das Bundesschiedsgericht der AfD Fraktionschef bleiben. Das wäre möglich, weil die Fraktion für ihn bereits nach dem Beschluss des Bundesvorstands die Geschäftsordnung geändert hat. Vize-Fraktionschef Steffen Kubitzki hatte allerdings nach der Bestätigung des Rauswurfs gesagt, über die Konsequenzen müsse beraten werden, damit die Partei nicht weiter Schaden nehme.

Meuthen gegen Verbleib Kalbitz’ als Fraktionschef

Auch der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen hatte gegen eine weitere Führung der Landtagsfraktion durch Kalbitz Widerstand angekündigt und am vergangenen Donnerstag den Zeitungen der Funke-Mediengruppe erklärt: "Das wäre eine Beschädigung der Partei im Ganzen. Und in der Fraktion sollten alle verstehen, dass ihnen Vasallentreue zu Andreas Kalbitz jetzt sicherlich nicht zum Vorteil gereicht.".

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Kalbitz war einer der Wortführer des offiziell aufgelösten "Flügels" um den Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Höcke. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die Strömung als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" und Höcke sowie Kalbitz als "rechtsextremistische Führungspersonen" ein.

RND/dpa

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