BKA warnt Bundestagsabgeordnete vor „Todesliste“

  • Das Bundeskriminalamt warnt Bundestagsabgeordnete vor einer „Todesliste“, die auf Telegram kursiert.
  • Dabei handelt es sich um das Abstimmungsverzeichnis von der Bundestagsabstimmung über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes.
  • Radikale Corona-Leugner wünschen Abgeordneten, die für die Änderung gestimmt haben, den Tod.
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Das BKA betonte: „Es handelt sich um den Post einer Einzelperson. Daraus resultiert keine erhöhte Gefährdungslage.“  © dpa
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Berlin. Das Bundeskriminalamt hat die Bundestagsfraktionen am Montag vor einer Liste mit Namen von Abgeordneten gewarnt, die unter dem Titel „Todesliste“ im Messengerdienst Telegram kursiert. Das berichten der „Tagesspiegel“ und die „Welt“. Dabei handelt es sich um das Abstimmungsverzeichnis zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, die der Bundestag am 21. April verabschiedet hat.

Schon am Tag der Abstimmung im Bundestag wurde das Dokument unter dem Titel „Todesliste deutscher Politiker“ in Telegram-Gruppen verschickt. Verbreitet wurde es unter anderem in der größten deutschsprachigen Gruppe von Anhängern der Qanon-Verschwörungserzählung mit fast 60.000 Mitgliedern.

Esoterikerin verbreitet „Todesliste“

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Erstellt wurde die dort verbreitete Nachricht nicht von militant auftretenden Neonazis, sondern von der Esoterik-Buchautorin Nitya Doreen Stahl, die in der Vergangenheit für den Sender Astro-TV gearbeitet hat und sich selbst als „Heilerin“ bezeichnet. Bei Telegram und auf anderen Plattformen verbreitet sie regelmäßig Verschwörungserzählungen und Falschinformationen zur Corona-Pandemie. Ihre Telegram-Nachricht mit der „Todesliste“ wurde bislang mehr als 11.000-mal angesehen.

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Der Bundestag hat am Mittwoch eine bundeseinheitliche Notbremse gegen die dritte Corona-Welle beschlossen.  © dpa

Von Rechtsextremen erstellte sogenannte „Feindeslisten“ oder „Todeslisten“ tauchten in den vergangenen Jahren mehrfach auf. Dabei handelte es sich oftmals um gezielt zusammengestellte Listen, auf denen Politikerinnen und Politiker, aber auch Aktivisten und andere Personen zusammengetragen wurden, die von Rechtsextremen zu Feinden erklärt wurden. Der aktuelle Fall unterscheidet sich deshalb davon, weil ein bereits bestehendes offizielles Dokument des Bundestages zur „Todesliste“ erklärt wurde.

Beobachter der Szene der radikalen Corona-Leugner und Verschwörungsideologen warnen bereits seit dem Beginn der Corona-Proteste im vergangenen Jahr vor einer fortwährenden Radikalisierung, die die Gefahr birgt, in Gewalt umzuschlagen.

Politiker und Wissenschaftler wurden bei den Protesten immer wieder an einen Pranger gestellt und ihre Verhaftung wurde gefordert. In den sozialen Medien und insbesondere in der kaum moderierten Messenger-App Telegram werden darüber hinaus regelmäßig Mordaufrufe gegen unliebsame Politiker verbreitet.

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