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Björn Höcke betont Einheit der AfD – “Flügel” hat seinen Zweck erfüllt

  • Der Verfassungsschutz hat den “Flügel” der AfD um Björn Höcke als rechtsextrem eingestuft.
  • Der Bundesvorstand setzte ihm im Anschluss eine Gnadenfrist und forderte eine Auflösung bis Ende April.
  • Nun will der “Flügel” nicht mehr auf Konfrontation gehen.
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Berlin. Der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte “Flügel” der AfD will nicht auf Konfrontation mit der Partei gehen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa am Samstag aus Parteikreisen.

Zuvor hatten der “Spiegel” auf seiner Webseite berichtet, der Thüringer Landeschef Björn Höcke löse die Gruppierung auf. Auch “Zeit online" berichtet über die Auflösung unter Berufung auf den sächsischen “Flügel”-Obmann Jens Maier. “Flügel”-Mitglieder bestätigten dies zudem dem ARD-Hauptstadtbüro.

Wie der Co-Chef der Gruppierung, der Brandenburger AfD-Vorsitzende Andreas Kalbitz, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) allerdings sagte, sei die Auflösung des “Flügel” noch nicht beschlossen. Ein für heute anberaumtes Treffen wurde wegen der Corona-Krise verschoben. Man sei sich einig, künftig “über den Flügel hinauswirken” zu wollen, wie es Höcke im Interview mit dem neurechten Publizisten Götz Kubitschek in dessen Zeitschrift “Sezession” sagte.

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Verfassungsschutz hat “Flügel” als rechtsextrem eingestuft

Die AfD habe sich in den knapp fünf Jahren seit der Gründung des “Flügel” gut entwickelt, deshalb brauche man nun “einen Impuls, der über den Flügel hinausweist und die Einheit der Partei betont”, sagte er weiter. “Der Bundesvorstand ist das höchste Exekutivorgan der Partei. Als Konservativer pflege ich die Institutionen, auch wenn ich weiß, welche irrationalen Dynamiken in mehrstündigen Sitzungen solcher Gremien ablaufen.”

Gleichzeitig kritisierte Höcke die Entscheidung des Bundesvorstandes vom Vortag. Er sagte: “Ich bin als AfD-Mitglied peinlich berührt. Denn diese Forderung kommt zum falschen Zeitpunkt und unterläuft einen Vorgang, den der “Flügel” längst umsetzt: seine Historisierung. Alle, die ihn aufmerksam beobachten, haben das.

Der Verfassungsschutz hatte den “Flügel” um Björn Höcke als rechtsextrem eingestuft und ihn offiziell als Beobachtungsfall eingestuft. Daraufhin hatte der Bundesvorstand der AfD der Gruppierung eine Gnadenfrist gesetzt und ihre Auflösung bis Ende April gefordert. Dem kam Höcke nun offensichtlich nach.

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Zu den prominentesten “Flügel”-Vertretern gehören die Landeschefs aus Thüringen und Brandenburg, Björn Höcke und Andreas Kalbitz.

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Etliche Kritiker des “Flügel” in der AfD befürchten, dass die gesamte Partei demnächst vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft werden könnte. Sie argumentieren, da der “Flügel” keine formale Mitgliedschaft kenne, sei eine Abgrenzung zur Gesamtpartei schwierig.

RND/das/dpa/jps

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