Karliczek weist Kretschmanns Grundsatzkritik an Bildungsministerium zurück

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek.

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek.

© Quelle: Felix Schröder/dpa

Im RND-Interview hatte Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann das Bundesbildungsministerium grundsätzlich infrage gestellt. Nun reagiert Ministerin Karliczek. Sie sagt, die Bürger erwarteten zu Recht, dass Bund und Länder die Zukunftsaufgabe Bildung gemeinsam angingen.

 

Berlin. Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) stößt mit seiner Grundsatzkritik am Bundesbildungsministerium auf Ablehnung. Die Bürger erwarteten zu Recht, dass Bund und Länder die „Zukunftsaufgabe Bildung“ gemeinsam angehen, „jeder in seiner Verantwortung“, sagte die amtierende Ministerin Anja Karliczek (CDU) dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

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„Gerade in der Corona-Krise haben Bund und Länder eng und gut zusammengearbeitet, damit Unterricht überhaupt stattfinden konnte.“ Von den Förderprogrammen des Bundes hätte auch Baden-Württemberg profitiert, betonte Karliczek. So habe der Bund kurzfristig zum Beispiel 1,5 Milliarden Euro zusätzlich in den Digitalpakt Schule investiert, etwa damit in der Krise möglichst schnell Schülerlaptops angeschafft werden konnten, betonte die Bundesbildungsministerin.

Karliczek verwies auf Widersprüche zur bundespolitischen Haltung der Grünen. „Ich bin gespannt, ob die Grünen mit dieser Aussage ihres Ministerpräsidenten auch in die heiße Phase des Wahlkampfs ziehen werden“, so Karliczek.

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Sie bezweifle, dass die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock die Bundesbildungskompetenz abschaffen will. „Vielleicht bespricht Herr Kretschmann seine Visionen für die Weiterentwicklung der Bildung deshalb einmal mit der Grünen-Spitze“, sagte die Ministerin dem RND.

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Kretschmann hatte im Interview mit dem RND das Ministerium auf Bundesebene grundsätzlich infrage gestellt, da der Bund keine Kompetenzen in der Bildungspolitik habe: Man könne die Frage aufwerfen, warum ein Ministerium auf einer Ebene eingeführt wird, für die man nicht zuständig ist, so der Grüne. „In Baden-Württemberg gibt es ja auch kein Außenministerium.“

RND/ft

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