„Unsouverän und kindisch“

Bildungsgipfel: Lehrerverband kritisiert abwesende Kultusministerien scharf

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, sitzt beim Bildungsgipfel.

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, sitzt beim Bildungsgipfel.

Hannover/Berlin. Der Deutsche Lehrerverband hat das Fernbleiben zahlreicher Kultusministerinnen und -minister beim Bildungsgipfel scharf kritisiert. Dies sei „unsouverän und kindisch“, sagte Präsident Heinz-Peter Meidinger dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Er beklagte weiter: „Es ist ein Rückfall in ein kleinkariertes Kompetenzgerangel, das dem von allen konstatierten Bildungsnotstands nicht angemessen ist.“

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Zwar seien durch die Anwesenheit der Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Astrid-Sabine Busse, alle Länderministerien vertreten gewesen, gab der Bundesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE), Gerhard Brand, im Gespräch mit dem RND zu bedenken. „Trotzdem fragt man sich zu Recht, weshalb kein Vertreter der CDU auf dem Podium oder zumindest im Plenum sitzt“, monierte er. „In Anbetracht der Krise des Bildungssystems wäre es hilfreich, wenn alle Akteure sich ihrer Verantwortung bewusst sind und diese wahrnehmen.“

Bildungsgipfel von Kritik begleitet

Die unionsgeführten Länder hatten sich von der Veranstaltung ferngehalten. Sie schickten nur einen Staatssekretär zum Treffen von Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Aber auch von den SPD-geführten Bundesländern waren lediglich zwei Bildungsverantwortliche dabei. Neben KMK-Präsidentin Busse (Berlin) war das Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (SPD).

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CDU und CSU hatten im Vorfeld reichlich Kritik am von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger einberufenen Bildungsgipfel geübt. Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) etwa sprach von einer „Showveranstaltung“. Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU) beklagte, die Einladung sei zu „lapidar“ gewesen, es habe „keinerlei inhaltliche Vorbereitung und Abstimmung“ gegeben.

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Meidinger zeigte sich dennoch vorsichtig optimistisch nach dem Gipfeltreffen. Von den verbliebenen Vertretern der Kultusministerien hätte es Signale gegeben, „sich an dem weiteren Diskussionsprozess konstruktiv zu beteiligen“. Damit spielte er auch auf die von Stark-Watzinger angekündigte Taskforce aus Bund, Ländern und Kommunen an. In dieser müssten aber weiter Vertreter der Bildungspraxis eingebunden werden, forderte der Lehrerpräsident. „Vielleicht steht ja dann am Ende der Debatte ein echter nationaler Bildungsgipfel mit echten, auch haushaltsmäßig unterlegten gemeinsamen Beschlüssen.“


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