Bidens erster großer Fehler

  • Die Taliban nutzen schneller und brutaler als erwartet den Abzug der US-Tuppen aus Afghanistan – und legen damit Joe Bidens ersten großen Fehler bloß.
  • Außerdem in dieser Ausgabe: die neue deutsch-amerikanische Harmonie vor Angela Merkels Besuch am Donnerstag im Weißen Haus.
  • Und: Schöner lesen mit Obama – die neue „summer reading list“ des Ex-Präsidenten ist da.
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Liebe Leserinnen und Leser,

Joe Biden hat viele gute Dinge bewirkt in den ersten sechs Monaten seiner Präsidentschaft. EU und USA finden neu zueinander. Die Nato sieht sich gestärkt. Die westlichen Gesellschaften trauen sich, wieder etwas selbstbewusster über Freiheit und Demokratie zu sprechen.

Doch dann kam das Thema Afghanistan.

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Zur Lage dort und zur amerikanischen Strategie hat Biden dieser Tage, bei einem Auftritt vor der Presse im East Room des Weißen Hauses, die bislang fragwürdigste außenpolitische Rede seines Lebens gehalten.

Herzlich willkommen zu unserem USA-Update „What‘s up, America?“.

Die US-Regierung nennt ihren auf vollen Touren laufenden Abzug aus Afghanistan nicht Abzug („withdrawal“). Das klingt ihr zu sehr nach Kapitulation. Die Rede ist von einem „drawdown“, einer Absenkung der Truppenzahl.

Noch vor zehn Jahren lag die Zahl der US-Truppen in Afghanistan deutlich über 100.000. © Quelle: Congressional Research Service
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Zuletzt war die Zahl der Truppen bereits auf 2000 bis 3000 runtergeregelt worden. Dies erlaubte immerhin noch eine Kontrolle des Luftraums und der Flughäfen. Daran fehlt es künftig. Den großen Militärflugplatz Bagram mit seinen zwei mehr als 3000 Meter langen Start-und-Lande-Bahnen haben die USA dieser Tage aufgegeben. Und für die Sicherheit des Flughafens Hamid Karzai International in Kabul sollen in Zukunft Truppen aus der Türkei sorgen, gegen Bezahlung.

So jedenfalls hat es Biden am Rande des Nato-Gipfels im Juni in Brüssel mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan besprochen. Eine öffentliche Debatte über Risiken und Nebenwirkungen dieses fragwürdigen Türkei-Deals hat die Nato sich erspart. Über Details wird dem Vernehmen nach noch verhandelt.

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Drohen Szenen wie in Saigon 1975?

Bidens Absenkung aber geht so weit, dass künftig nur noch ein Noteinsatzkommando zur Verfügung stehen wird, um am Tag X gegebenenfalls die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der US-Botschaft in Kabul auszufliegen. Diese Aufgabe übernimmt eine kleine, aber gut trainierte und mit Apache-Kampfhubschraubern ausgestattete Spezialtruppe. Die Rede ist von einer insgesamt bald nur noch dreistelligen Zahl amerikanischer Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan.

Und was dann? „Sie werden nicht erleben, wie Menschen vom Dach einer Botschaft in den Vereinigten Staaten aus Afghanistan herausgeholt werden“, sagte Biden dieser Tage in Anspielung auf Vietnam. „Das ist überhaupt nicht vergleichbar.“

Inoffiziell machen in Kabul dennoch bereits Panikszenarien dieser Art die Runde. Viele erinnern an die chaotische Schlussphase der amerikanischen Präsenz in Vietnam. Damals entstanden ikonische Pressefotos wie das von der Hubschrauberflucht vom Dach einer amerikanischer Einrichtung in Saigon im April 1975.

Saigon, 29. April 1975: Vietnamesche Angestellte fliehen per US-Hubschrauber vom Dach eines Hauses in Saigon, in dem neben der Hilfsorganisation USAid auch Büros des Geheimdienstes CIA untergebracht waren. © Quelle: Wikipedia

„Distrikte kippen wie Dominosteine“

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Nach dem damaligen Abzug der USA aus Vietnam waren Not und Elend in der Region nicht zu Ende, im Gegenteil. Die Vietnamesen gerieten 1975 unter eine Diktatur, die die Menschen so sehr unterdrückte, dass Hunderttausende es vorzogen, ihr Leben aufs Spiel zu setzen und auf nicht seetauglichen Booten hinauszuschippern ins südchinesische Meer.

Das Leid der „boat people“ war ebenso mit dem Rückzug der USA verbunden wie der millionenfache Mord durch die Roten Khmer im benachbarten Kambodscha: Dort wurde nach 1975 jeder erschossen, der nicht als „neuer Mensch“ zu passen schien zur Stunde-null-Gesellschaft von „Bruder Nummer eins“, Pol Pot.

Und was passiert jetzt in Afghanistan?

Aus Sicht vieler Militärexperten ist die komplette Übernahme der Macht im Staate durch die radikalislamischen Taliban nur noch eine Frage der Zeit – wobei die Profis in Monaten rechnen, nicht in Jahren. CBS-Korrespondent Charlie d‘Agata berichtet: „Immer mehr Distrikte kippen gerade wie Dominosteine und gehen an die Taliban.“

Bidens fünf trumpistische Argumente

Beim Thema Afghanistan ist Biden ausnahmsweise seinem Vorgänger Trump inhaltlich gefolgt. Ebenso wie dieser allerdings gleitet hier auch der sonst so redliche Biden ab ins Irreale. Fünf Argumente, die Biden derzeit benutzt, sind rundum trumpistisch.

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1. Biden sagt, er habe „die Entscheidung getroffen, diesen endlosen Krieg zu beenden“. Doch während der Rückzug der USA läuft, geht der endlose Krieg der Fundamentalisten in Wirklichkeit weiter – und wird eher wieder grausamer: Schon 24 Stunden nach Bidens Erklärung zum endgültigen Rückzug stießen die Taliban nach Kandahar vor, in Afghanistans zweitgrößte Stadt. Man erlebe jetzt in Afghanistan eine „America first“-Politik, mokierte sich der sonst eher Biden-freundliche US-Fernsehsender NBC.

2. Biden sagt, ein Sieg der Taliban bleibe vermeidbar, denn die afghanischen Sicherheitskräfte seien inzwischen „gut ausgerüstet“. Tatsächlich aber sind allein in den letzten Wochen rund 1000 Armeeangehörige nach Tadschikistan geflohen.

Bagram, 8. Juli: USA und Nato übergeben den strategisch wichtigen Flughaben Bagram der afghanischen Regierung. © Quelle: imago images/Xinhua

3. Biden sagt: „Wir behalten Personal und Kapazitäten im Land und behalten eine gewisse Autorität.“ Tatsächlich aber wird der Rückzug der USA rund um den Globus als Ausdruck von Schwäche gedeutet. In einem Interview mit Chinas Staatszeitung „Global Times“ hält der frühere afghanische Präsident Hamid Karzai fest: „„Es stellt sich eindeutig heraus, dass die Vereinigten Staaten versagt haben.“

4. Biden sagt: „Wir sind nicht nach Afghanistan gegangen, um eine Nation aufzubauen.“ Wirklich nicht? Jahrelang schien es, als sei genau das das Ziel gewesen: ein neues Afghanistan, demokratisch, gefestigt, als Teil einer regelbasierten Weltgemeinschaft. Biden könne ja entscheiden abzuziehen, aber er solle „bitte nicht die Geschichte umschreiben“, kritisiert der einflussreiche konservative Kolumnist Bill Kristol.

5. Biden sagt: „ Wir werden weiterhin zivile und humanitäre Hilfe leisten und uns auch für die Rechte von Frauen und Mädchen einsetzen.“ An dieser Stelle könnte es bald makaber werden. Schon im Mai töteten Fundamentalisten bei einem Anschlag auf eine Mädchenschule in Kabul 90 Zivilisten, zumeist Schülerinnen im Teenageralter. Ist die US-Regierung vorbereitet auf eine Debatte über ihre ethische Mitverantwortung für die jetzt bevorstehende Unterdrückung von Frauen durch die Taliban? Die US-Demokraten blenden dieses Thema gerade so gut es geht aus, steuern aber langfristig auf ein gigantisches Dilemma zu.

Steinigung für Liebespaare und Homosexuelle

Fest steht jedenfalls, dass sich an der Linie der Taliban nichts geändert hat. Jüngste Berichte aus Afghanistan passen jedenfalls nicht zu der Einschätzung, demnächst werde sich eine Art moderate Variante der Mullahs durchsetzen.

In Regionen, die die Taliban gerade wieder unter ihre Kontrolle bekommen, müssen Männer ihre Bärte wieder wachsen lassen wie vor Jahr und Tag. Doch damit nicht genug. Der Afghanistan-Kenner Sune Engel Rasmussen beschrieb im „Wall Street Journal“, wie neuerdings in Kandahar gegen Handybesitzer vorgegangen wird: „Die Aufständischen beschlagnahmten die Geräte, die für vermeintlich unislamisches Verhalten wie das Abspielen von Musik und Videos verwendet werden könnten, und zwangen die Männer, ihre SIM-Karten zu schlucken.“

Ein Mann übrigens, der als Homosexueller entlarvt wird, muss unter den Taliban, wie einer ihrer Richter dieser Tage betonte, weiterhin mit Steinigung rechnen: „Man kann auch eine Mauer auf ihn fallen lassen, die muss aber knapp zweieinhalb Meter hoch sein.“

Nicht nur den Amerikanern stehen an dieser Stelle noch komplizierte Debatten bevor. Auch für die Europäer, die eben noch feierlich zusammenrückten, als es um deutlich mildere Diskriminierungen in Ungarn ging, bedeutet die neue Lage in Afghanistan ein neues Dilemma.

FACTS AND FIGURES: Mit Deutschland stimmt die Chemie

Man könnte von einer neuen „special relationship“ über den Atlantik hinweg sprechen: Im deutsch-amerikanischen Miteinander werden in diesen Tagen bemerkenswerte Signale gesetzt – die unter anderem die Relevanz der früher stets an Nummer eins gesetzten Beziehung zu London zumindest ein Stück weit relativieren. „Die USA haben in der Welt keinen besseren Freund als Deutschland“ – mit diesem Satz, ausgesprochen im Juni in Berlin, hat US-Außenminister Antony Blinken nach den vier trüben Jahren mit Trump einen völlig neuen Ton gesetzt.

Den freundlichen Worten folgen nun auch freundliche Taten. Angela Merkel ist die erste europäische Regierungschefin, die von Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen wird. Gleich bei diesem ersten Termin wird es ein Dinner geben, an dem auch Dr. Jill Biden und Professor Joachim Sauer teilnehmen, das ist im Umgang des amerikanischen Präsidenten mit den Staaten dieser Welt protokollarisch unüblich und nur durch eine längst bestehende persönliche Vertrautheit zu erklären. Auch die Nominierung der Politikwissenschaftlerin Amy Guttmann, die zum engeren Freundeskreis Bidens zählt, ist eine über den Tag hinausweisende Aufwertung Deutschlands durch die USA.

Auch beim Bier kam man sich näher: US-Außenminister Antony Blinken mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas am 23. Juni in Clärchens Ballhaus in Berlin. © Quelle: Getty Images

In den USA erscheinen die Deutschen derzeit kurioserweise innovativer und selbstbewusster, als sie sich selbst vorkommen. So wird bei einem Pfizer-Termin mit Außenminister Heiko Maas die Rolle Deutschlands als Forschungsstandort beleuchtet, der mit Biontech den weltbesten Impfstoff hervorgebracht hat.

Viele Minister haben inzwischen neue Brücken gebaut im jeweiligen Fachbereich. Blinken schätzt die Bemühungen von Maas, im Libyen-Konflikt zu vermitteln. Zwischen den Finanzministern Olaf Scholz und Janet Yellen besteht sehr gutes Einvernehmen, wie sich jüngst beim Treffen der G20-Finanzminister in Rom zeigte. Und US-Verteidigungsminister Lloyd Austin nennt seine Berliner Amtskollegin Annegret Kramp-Karrenbauer inzwischen „meine gute Freundin“.

Biden will nun am Donnerstag die Sache abrunden und Merkel als eine Art Fackelträgerin der westlichen Welt feiern in einer Phase, in der sich wegen Trump manches verdunkelt hatte. Unabhängig von den in vielen Details strittigen Sachthemen – die gibt es immer – sind Diplomaten hüben wie drüben begeistert über das breite neue Zusammengehen auf dem emotionalen Feld: „This is as good as it gets.“

POPPING UP: Cuba libre wird Bidens Projekt

Wenn Biden Glück hat, fällt ihm noch während seiner Amtszeit etwas in den Schoß, von dem frühere US-Präsidenten nur geträumt haben: ein freies Kuba.

Die antikommunistischen Demonstrationen vom Wochenende waren die größten und mutigsten seit 60 Jahren. Sprüche wie „Nieder mit der Diktatur“ oder „Wir haben keine Angst mehr“ haben viele Kubaner noch nie über die Straßen hallen hören. Drei Faktoren treiben den Protest an. Erstens die ohnehin schwere Wirtschaftskrise in einem Land ohne Investoren und ohne funktionierende Märkte. Zweitens die Corona-Krise, die zu einer noch stärkeren Abschottung des Regimes führte. Drittens die über viele Jahre gewachsene politische Vertrauenskrise.

Unter Fidel Castro hofften viele Kubaner noch auf eine wie auch immer geartete baldige Besserung. Kubas jetziger Präsident Miguel Diaz-Canel dagegen führt Land und Leute weder zusammen noch nach vorn.

Kippt Kuba? Nach den Unruhen vom Wochenende kehrte Havanna zurück zu einer angespannten Ruhe. Viele Demonstranten sollen verhaftet worden sein. © Quelle: Joaquin Hernandez/XinHua/dpa

Wie aber soll nun das Weiße Haus auf alles reagieren? Corona könnte einen Weg bieten, zu neuer Zusammenarbeit zu finden. In Kuba, das immer stolz war aufs eigene Gesundheitswesen, häufen sich wie noch nie Rufe nach Hilfe aus dem Ausland. Wenn Biden statt Landungsbooten Boote mit Impfstoffen schickt und mit Medikamenten und Beatmungsgeräten und die Kubaner dies durchgehen lassen, könnte dies „den Lauf der Geschichte verändern“, wie Senator Bob Menendez, ein Demokrat aus New Jersey, sagt. Menendez ist selbst Sohn kubanischer Einwanderer und hofft auf einen friedlichen Regimewechsel.

Bidens Leute sind sich noch nicht ganz einig über ihre Strategie. Fest steht aber: Cuba libre wird jetzt Bidens Projekt. Für den Präsidenten liegt viel drin, er plant bereits eine Rede zu dem Thema, noch für diese Woche. Sollte es zu einer historischen Wende in Havanna kommen, brächte ihm das dicke Pluspunkte: weltpolitisch, aber auch mit Blick auf die nächsten Wahlkämpfe. Trump hatte immer wieder getönt, Biden stehe für „ein sozialistisches Amerika“. Stattdessen könnte er vielleicht ein freies Kuba hinterlassen.

DEEP DIVE: neue Kriegsgefahr durch alten Vertrag

Im Südchinesischen Meer könnte im Fall militärischer Gewaltanwendungen eine juristische Kettenreaktion ausgelöst werden, die am Ende zu einem Krieg zwischen den USA und China führen könnte. Auf dieses Risiko hat in den vergangenen Tagen US-Außenminister Antony Blinken die Regierung in Peking hingewiesen.

Blinken befürchtet einen Angriff der chinesischen Marine auf philippinische Streitkräfte im Zuge der seit vielen Jahren andauernden Gebietsstreitigkeiten in der Seeregion. In diesem Fall, warnt Blinken, werde eine Beistandsverpflichtung der USA ausgelöst, die in einem Verteidigungsvertrag zwischen den USA und den Philippinen aus dem Jahr 1951 festgehalten ist.

Blinken forderte die chinesische Regierung auf, im Südchinesischen Meer „ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen und ihr provokatives Verhalten einzustellen“.

Ein Urteil des Ständigen Schiedsgerichtshofs in Den Haag aus dem Jahr 2016 wies Chinas Ansprüche auf das Südchinesische Meer vollständig zurück. China wiederum will dies nicht anerkennen und könnte in Kürze mit den Philippinen über Kreuz kommen.

Wo China und mehrere andere Staaten eigene Gebietsansprüche haben, kreuzte am 12. Juli der amerikanische Zerstörer USS Benfold auf – und erlebte eine ungehinderte Passage. Ein Navy-Sprecher sagte, dies werde man wenn nötig so lange wiederholen, bis alle Seiten bereit seien, „das internationale Recht und die Freiheit der Schifffahrt anzuerkennen“. © Quelle: US Navy

Um die Haltung der USA zu unterstreichen, führte der Lenkwaffenzerstörer „USS Benfold“ am Montag eine „Freedom of Navigation Operation“ in der Nähe der Paracel-Inseln im nordwestlichen Teil des Südchinesischen Meeres durch, teilte die 7. Flotte der US-Marine in einer Erklärung mit.

Diese Inseln, die in China als Xisha-Kette bezeichnet werden, werden auch von Vietnam und Taiwan beansprucht, aber China kontrolliert sie seit den 1970er-Jahren. Ein Sprecher der US Navy sagte, die Operation vom Montag habe „die Behauptungen aller drei Parteien infrage gestellt“.

WAY OF LIFE: coole Leseliste für den Sommer

Barack Obama kann es nicht lassen. Mal stellt er Playlisten für Musik zusammen, mal auch Listen mit Buchempfehlungen. „Es ist einfach eine kleine Tradition geworden“, sagt er. Wie immer ist auch die Liste für den Sommer 2021 ein bunter Mix: Erwartbares ist dabei und Originelles, Unterhaltsames, Bewegendes und Lehrreiches.

Obama hat es wieder getan – und eine Liste mit Buchempfehlungen herausgegeben. © Quelle: Barack Obama on Twitter

Dem charismatischen Ex-Präsidenten folgen allein auf Twitter knapp 130 Millionen Menschen – deshalb sind seine Empfehlungen zwar nicht gleich weltbewegend, aber doch marktbewegend. Profitieren wird diesmal unter anderem die US-Journalistin Te-Ping Chen aus Philadelphia, deren Urgroßvater ein chinesischer Dichter war. Chen arbeitet beim „Wall Street Journal“, ihr Fokus liegt auf China, sie war auch schon mal als Korrespondentin in Peking. Ihr Buch „Land of Big Numbers“ ist aber kein Sachbuch, sondern enthält zehn fiktionale Kurzgeschichten über Menschen aus China – die nach Ansicht amerikanischer Kritiker das Verständnis für China viel eher erleichtern als manche dröge Abhandlung.

Das Lifestylemagazin „Esquire“ findet Obamas komplette Liste super: „Was soll man sagen, der Mann ist gut vernetzt und hat Geschmack.“ Ohnehin sei lesen wieder angesagt: „Egal, ob Sie am Strand sind oder noch auf Ihrer Wohnzimmercouch sitzen – machen Sie es wie ein ehemaliger Präsident und lesen Sie.“

In diesem Sinne wünschen auch wir Ihnen besinnliche Tage im Sommer 2021. Der nächste USA-Newsletter erscheint in 14 Tagen, am 27. Juli.

Bis dahin: stay sharp – and stay tuned!

Ihr Matthias Koch

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