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Biden warnt Putin vor Invasion in Ukraine – Telefonat in der kommenden Woche geplant

  • Die Besorgnis über ein mögliches militärisches Vorgehen Russlands in der Ukraine wächst.
  • Die USA haben dem Kreml in diesem Fall mit Sanktionen gedroht.
  • Ein Gespräch in der kommenden Woche soll zur Entspannung auf beiden Seiten beitragen.
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Washington. US-Präsident Joe Biden hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor militärischen Schritten in der Ukraine gewarnt. Biden sagte, er werde es Putin „sehr, sehr schwer“ machen, in der Ukraine militärisch vorzugehen. Seine Regierung setze auf umfassende Initiativen, um russische Aggressionen einzudämmen. Biden äußerte sich vor dem Hintergrund wachsender Besorgnis über einen russischen Truppenaufbau an der ukrainischen Grenze und einer zunehmend kriegerischen Rhetorik des Kreml.

„Was ich tue, ist, die meiner Meinung nach umfassendsten und sinnvollsten Initiativen zusammenzustellen, um es Herrn Putin sehr, sehr schwer zu machen, weiterzumachen und das zu tun, was Leute befürchten, das er tun könnte“, sagte Biden vor Journalisten.

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Lawrow gibt wegen Sanktionen sich gelassen

Biden führte nicht aus, welche Maßnahmen er abwog. Der russische Außenminister Sergej Lawrow, der am Donnerstag in Schweden mit US-Außenminister Antony Blinken zusammengetroffen war, sagte jedoch, die USA hätten neue Sanktionen angedroht. Worum es sich dabei handelte, sagte Lawrow nicht, legte aber nahe, dass die Anstrengung nicht effektiv sein werde. „Wenn die neuen Sanktionen aus der Hölle kommen, werden wir antworten“, sagte er.

Bei dem Treffen zwischen Blinken und Lawrow waren tiefe Gräben zutage getreten, Lawrow warf dem Westen vor „mit dem Feuer“ zu spielen, indem Russland eine Mitsprache mit Blick auf eine Erweiterung der Nato in Länder der ehemaligen Sowjetunion verweigert werde. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist um einen Beitritt der Ukraine zur Nato bemüht, die ihrerseits eine Mitgliedschaft in Aussicht gestellt hat, ohne einen Zeitplan zu nennen.

Antony Blinken, Außenminister der USA, während einer Pressekonferenz nach dem Nato-Außenministertreffen in dieser Woche. © Quelle: Alexander Welscher/dpa
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Blinken: „Wir werden resolut antworten“

Blinken sagte in dieser Woche, die USA hätten dem Kreml klar gemacht, „dass wir resolut antworten werden“, inklusive einer Reihe von ökonomischen Maßnahmen mit großem Einfluss, auf die man bislang verzichtet habe. Blinken machte keine Angaben, welche Sanktionen abgewogen werden, doch eine mögliche Maßnahme wäre es, Russland vom Swift-Zahlungssystem auszuschließen. Das EU-Parlament hatte im April eine nicht verbindliche Resolution verabschiedet, Russland im Falle eines Truppeneinmarschs in der Ukraine vom Swift-System abzutrennen.

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Ein solcher Schritt ginge weit in die Richtung, russische Unternehmen vom globalen Finanzsystem auszuschließen. Berichten zufolge hatten die westlichen Verbündeten in den Jahren 2014 und 2015 im Ukraine-Konflikt ein solches Vorgehen erwogen. Der damalige russische Regierungschef Dmitri Medwedew hatte gesagt, dies käme einer „Kriegserklärung“ gleich.

Telefonat zwischen Biden und Putin geplant

Unterdessen gibt es Anzeichen, dass das Weiße Haus und der Kreml kurz vor der Vereinbarung eines Gesprächs in der kommenden Woche zwischen Biden und Putin stehen. Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow sagte vor Journalisten am Freitag, es seien Vorbereitungen für ein Telefonat in den kommenden Tagen getroffen worden. Putin und Biden hatten sich im Juni in Genf zu ihrem ersten Gipfel getroffen. Die nun geplante Unterredung wird Kremlsprecher Dmitri Peskow zufolge im Online­format sein. Das Verhältnis zwischen Moskau und Washington ist wegen einer Vielzahl von Konflikten und Sanktionen gespannt wie seit Jahrzehnten nicht mehr.

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„Die Tagesordnung steht schon fest“, sagte Uschakow. Neben dem Ukraine-Konflikt soll es bei dem Treffen um die Lage in Afghanistan nach der Machtübernahme durch die Taliban, um die Gespräche über das internationale Atomabkommen mit dem Iran und um die russisch-amerikanischen Beziehungen gehen, so Uschakow. Der Kontakt der beiden Präsidenten sei wichtig und notwendig, sagte er. Bei ihrem Treffen in Genf waren unter anderem neue Gespräche über eine atomare Abrüstungsinitiative vereinbart worden.

RND/AP

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