Biden versichert Nato-Partnern Beistand der USA

  • US-Präsident Joe Biden hat den Nato-Partnern zugesichert, dass sie sich im Ernstfall auf die USA verlassen können.
  • Artikel 5 des Nato-Vertrags, in dem die Beistandspflicht beim Angriff auf einen Bündnispartner festgeschrieben ist, sei für die USA eine „heilige Pflicht“.
  • „Ich will ganz Europa wissen lassen, dass die Vereinigten Staaten da sind“, sagte Biden.
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Brüssel. Vor Beginn des Nato-Gipfels hat US-Präsident Joe Biden den europäischen Bündnispartnern noch einmal versichert, dass sie sich im Ernstfall auf den Beistand der USA verlassen können.

Artikel 5 des Nato-Vertrags, in dem die Beistandspflicht beim Angriff auf einen Bündnispartner festgeschrieben ist, sei für die USA eine „heilige Pflicht“, sagte er bei einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel. „Ich will ganz Europa wissen lassen, dass die Vereinigten Staaten da sind.“

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Bidens Vorgänger Donald Trump hatte Artikel 5 in Frage gestellt. Er hatte einige Bündnispartner - vor allem Deutschland - auch scharf für mangelnde Verteidigungsausgaben kritisiert. Biden würdigte nun, dass eine wachsende Zahl der Nato-Staaten inzwischen das Bündnisziel erreicht hätte, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. „Andere sind auf dem Weg“, fügte Biden hinzu.

Deutschland hat seine Verteidigungsausgaben zwar in den letzten Jahren erhöht, liegt aber immer noch deutlich unter dem Zwei-Prozent-Ziel. Nach Nato-Schätzungen werden im kommenden Jahr 10 der 30 Nato-Staaten die Marke erreicht oder überschritten haben.

Biden betont Bedeutung der Nato für USA

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„Die Nato ist von entscheidender Bedeutung für die Interessen der USA“, sagte Biden. Er betonte mit Blick auf China und das Verhalten Russlands, das Bündnis stehe vor neuen Herausforderungen. Biden dankte Stoltenberg für dessen Arbeit.

Stoltenberg sagte: „Ich weiß, dass wir uns auf Amerika verlassen können und dass Amerika sich auf Europa verlassen kann.“ Biden nimmt erstmals an einem Nato-Gipfel teil. Das eintägige Treffen in Brüssel sollte am Nachmittag beginnen.

RND/dpa

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