Mit dem Votum in Kalifornien wurde es offiziell: Alle 55 Wahlmänner des großen US-Bundesstaats haben erwartungsgemäß für Joe Biden als nächsten Präsidenten der USA gestimmt. Ihre Mehrheit der Stimmen im Electoral College ist Biden und seiner kommenden Vizepräsidentin Kamala Harris nicht mehr zu nehmen. CNN gibt den Stand aktuell mit 302 zu 232 an.

Der US-Präsident wird nicht direkt vom Volk gewählt, sondern durch Wahlleute, über die bei der Wahl im November in den Einzelstaaten abgestimmt worden ist. Die Zahl der Wahlleute eines Staates errechnet sich aus der Zahl seiner Abgeordneten in Repräsentantenhaus und Senat. Insgesamt sind es 538. In der Versammlung, dem Electoral College, kann der Demokrat Joe Biden auf 306 Stimmen zählen, Amtsinhaber Donald Trump auf 232. Als Vizepräsidentin hat Biden Kamala Harris nominiert. Die Vereidigung findet am 20. Januar statt.

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Biden wollte sich am Abend (Ortszeit) mit einer Rede an die Nation wenden. Wahlverlierer Trump hat seine Niederlage noch immer nicht eingestanden und strickt weiter mit unbewiesenen Behauptungen an der Mär, er sei durch Betrug um den Wahlsieg gebracht worden. Am Wochenende sprach er Biden erneut die Legitimität ab. „Ich sorge mich, dass das Land einen unrechtmäßigen Präsidenten haben wird. Das macht mir Sorgen – ein Präsident, der verloren hat und schlimm verloren hat“, sagte Trump dem Fernsehsender Fox News.

Berater Bidens äußerten die Hoffnung, dass die Republikaner in ihrem eigenen langfristigen Interesse – und dem des Landes – die Niederlage Trumps anerkennen und ihr Augenmerk auf die Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie und ihrer wirtschaftlichen Folgen richten würden. Öffentlich haben republikanische Politiker bislang Trump und seiner Behauptung vom Wahlbetrug die Stange gehalten. Bidens hochrangiger Berater Mike Donilon sagte, die Wählerschaft in den USA warte darauf, dass Demokraten und Republikaner wieder zueinander fänden.

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Biden selbst sollte sich nach den Abstimmungen am Abend äußern. Nach Angaben aus seinem Umfeld wollte der gewählte Präsident mit Blick auf Trump und ihn stützende, führende Republikaner erklären, dass nicht einmal ein Missbrauch der Macht einen friedlichen Machtübergang in den USA verhindern könne.

Daneben wollte Biden nach Angaben seines Wahlkampfteams zur Einheit aufrufen und nochmals zum Ausdruck bringen, dass er ein Präsident für alle Amerikaner sein wolle, unabhängig davon, für wen sie bei der Wahl gestimmt hätten. Er werde aber auch betonen, dass Politiker in Amerika sich die Macht nicht nähmen – sondern sie vom Volk verliehen bekämen.

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Die Flamme der Demokratie sei in den USA vor langer Zeit entzündet worden, „und nun wissen wir, dass nichts – nicht einmal eine Pandemie oder ein Missbrauch von Macht – diese Flamme auslöschen kann“, sollte Biden Auszügen des Manuskripts seiner Rede zufolge sagen.

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Bidens Team verweist darauf, dass dieser die Wahl mit mehr als sieben Millionen Vorsprung gewonnen und Staaten im früher industriell geprägten Rust Belt nach vier Jahren von Trump zurückerobert habe. Zudem habe Biden erstmals seit den 1990er-Jahren für die Demokraten in Arizona und Georgia den Sieg geholt.

Unter Verweis auf die Niederlagen des republikanischen Lagers vor Gericht gegen die zahlreichen Anfechtungen der Wahl sagte Bidens Vizestabschefin Jen O’Malley Dillon: „Wir haben so oft gewonnen, auf so viele unterschiedliche Arten.“ Der Montag mit der Abstimmung der Wahlleute sei nun ein großer Tag und möglicherweise noch ein wenig wichtiger, als er es unter normalen Umständen wäre.

pach/AP/RND