Biden schickt Sonderbeauftragten nach Nordkorea

  • Die USA und Südkorea sind „sehr besorgt“ über Nordkoreas Atomprogramm und wollen auf eine „diplomatische Lösung setzen.
  • US-Präsident Joe Biden hat nun die Entsendung eines neuen Sonderbeauftragten für die koreanische Halbinsel angekündigt.
  • Außerdem stimmen die USA der Autonomie Südkoreas bei der Raketenentwicklung zu.
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Washington/Seoul. US-Präsident Joe Biden hat die Entsendung eines neuen Sonderbeauftragten für die koreanische Halbinsel angekündigt. Der Diplomat Sung Kim, ein früherer Botschafter in Südkorea, solle zu den Bemühungen für ein Ende des Atomprogramms Nordkoreas beitragen, sagte Biden am Freitag zu einem Treffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In in Washington.

Er und Moon seien weiterhin „zutiefst besorgt“ wegen Nordkorea. Moon sagte, die Ernennung eines Sonderbeauftragten „spiegelt den entschlossenen Einsatz der USA für eine Erforschung der Diplomatie und ihre Bereitschaft zu einem Dialog mit Nordkorea wider“.

Das Weiße Haus hatte im April bekanntgegeben, seine Überprüfung der Nordkorea-Politik abgeschlossen zu haben. Biden werde sich nicht an die Strategien von Amtsvorgänger Donald Trump und dem früheren Präsidenten Barack Obama bei Nordkorea halten.

Moon bezog sich am Freitag auf eine „Rückkehr Amerikas“. Mit seinem Verweis berief sich Moon wahrscheinlich auf Versuche von Trump, die Diplomatie der USA zurückzufahren.

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Die Staatsmedien verbreiteten am Freitag Bilder einer schwarz-weißen Rakete, die ein Ziel in 600 Kilometern genau getroffen hätte, meldete KCNA.  © Reuters

Die Zusammenkunft in Washington war wegen der Coronavirus-Pandemie für Biden erst das zweite persönliche Treffen mit einem ausländischen Staats- oder Regierungschef seit seinem Amtsantritt. Moon sagte, beide hätten vor, bei der Abrüstung der koreanischen Halbinsel eng zusammenzuarbeiten.

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Biden sagte, die Gespräche hätten lange gedauert. „Aber mir hat das Treffen so sehr gefallen, dass wir deswegen alles nach hinten verschoben haben.“

Moon traf in Washington auch Vizepräsidentin Kamala Harris und ranghohe Biden-Berater.

USA stimmen Autonomie Südkoreas bei Raketenentwicklung zu

Südkorea hat nach einer Vereinbarung mit seinem Verbündeten USA künftig größere Freiheiten, sein Raketenarsenal auszubauen. Bei ihrem Treffen in Washington am Freitag (Ortszeit) einigten sich US-Präsident Joe Biden und sein südkoreanischer Amtskollege Moon Jae In darauf, die Aufhebung noch bestehender Richtlinien für Beschränkungen bei der Raketenentwicklung durch Südkorea aufzuheben.

Nach Beratungen mit den USA könne Südkorea „die Beendigung seiner geänderten Raketenrichtlinien verkünden, und die Präsidenten bestätigten diese Entscheidung“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung.

Moons Sicherheitsberater beschrieben die Einigung nach Angaben des Präsidialamts in Seoul als Wiederherstellung der „Raketen-Souveränität“. Wie Südkorea künftig die Vereinbarung konkret umsetzen will, war zunächst unklar.

Abkommen von 1979

Die Richtlinien gingen auf ein Abkommen von 1979 zurück, wonach Südkorea die Reichweite seiner Raketen auf maximal 180 Kilometer anfangs beschränken musste, um im Gegenzug Raketen und Raketentechnologie aus den USA zu beziehen.

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US-Präsident Biden will nicht an einen Tisch mit Kim Jong-un
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Diese Art der diplomatischen Annäherung entspreche nicht den Absichten des US-Präsidenten, sagte dessen Sprecherin Jen Psaki.  © Reuters
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Beide Länder hatten in den vergangenen Jahren die Richtlinien angesichts des verschärften Konflikts um das Atom- und Raketenprogramm Nordkoreas mehrmals geändert, um die Regulierungen zu lockern. Die Reichweite für Militärraketen war zuletzt weiter auf maximal 800 Kilometer begrenzt. Die Beschränkung für das Gewicht der Sprengköpfe auf maximal 500 Kilogramm wurde jedoch aufgehoben.

Im vergangenen Jahr fielen auch die Einschränkungen für die Verwendung von Festtreibstoff für Trägerraketen weg. Die Vereinbarung bezog sich dabei auf Feststoffe für mehrstufige Raketen, die dem Transport von Nutzlasten in eine Erdumlaufbahn dienen. Festtreibstoff für Raketen verkürzt die Vorbereitungszeit für den Start. Die Einigung sicherte Südkorea die Möglichkeit, den Bau eigener Spionagesatelliten rascher umzusetzen.

RND/dpa/AP

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