Biden plant Appell an US-Bürger: 100 Tage Maske tragen

Washington. Der gewählte US-Präsident Joe Biden will die Amerikaner bei seiner Amtseinführung dazu aufrufen, zur Eindämmung der Corona-Pandemie 100 Tage lang Masken in der Öffentlichkeit zu tragen. Außerdem werde er anordnen, dass der Mundschutz in Gebäuden von Bundesbehörden sowie in Verkehrsmitteln wie Flugzeugen getragen werden muss, sagte Biden in einem Interview des TV-Senders CNN am Donnerstag.

Ein US-Präsident kann das Tragen von Masken nur in bestimmten Situationen anordnen, solche Entscheidungen liegen größtenteils bei den einzelnen Bundesstaaten.

Er sei überzeugt, dass man mit Masken und Impfungen einen erheblichen Rückgang der Coronavirus-Infektionen erreichen könne, betonte Biden, der am 20. Januar ins Amt eingeführt wird. Die USA erleben gerade eine massive Corona-Welle mit einem starken Anstieg von Ansteckungen und auch Todesfällen. Der noch amtierende Präsident Donald Trump hatte das Tragen von Masken immer wieder ins Lächerliche gezogen.

Biden will auf Expertise von US-Immunologe Fauci setzen

Der renommierte Immunologe Anthony Fauci solle sein Chefberater für medizinische Fragen werden, sagte Biden außerdem. Fauci ist in den USA der bekannteste - und auch populärste - Corona-Experte. Er tritt entschieden für Vorsichtsmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus ein.

In den vergangenen Monaten verlor er an Einfluss im Weißen Haus, weil seine Aufrufe, Masken zu tragen und vorsichtig zu sein, nicht zu Trumps Botschaft passten, dass Amerika die Pandemie bald hinter sich lassen werde.

Er habe mit Fauci am Donnerstag über die Notwendigkeit gesprochen, Vertrauen mit Blick auf Corona-Impfstoffe zu schaffen sowie über den Umstand, dass man die Wirtschaft nicht ganz herunterfahren müsse, um das Virus zu bekämpfen, sagte Biden.

Der Demokrat erklärte zudem, er werde sich gerne öffentlich impfen lassen, um damit den Nachweis zu liefern, dass dies sicher sei.

Biden und Harris versprechen Unabhängigkeit des Justizministeriums

Biden und seine designierte Stellvertreterin Kamala Harris sicherten zudem die Unabhängigkeit des künftigen US-Justizministeriums zu. “Ich werde nicht sagen: Los, ermitteln Sie gegen A, B oder C”, versprach Biden in dem Interview. “Es ist nicht mein Justizministerium. Es ist das Justizministerium des Volkes. Die Personen, die ich auswähle, dieses Ministerium zu führen, werden Leute sein, die unabhängig darüber entscheiden können, wer strafrechtlich verfolgt wird und wer nicht.”

Harris wurde mit früheren Äußerungen konfrontiert, wonach das Justizministerium keine andere Wahl hätte, als den abgewählten Präsidenten Donald Trump strafrechtlich zu verfolgen und dass dieser zur Rechenschaft gezogen werden müsse. Harris sagte nun, dass das US-Justizministerium ihrer Ansicht nach auf Grundlage von Fakten und dem Recht arbeiten sollte. “Es sollte nicht von der Politik beeinflusst werden, Punkt”, fügte sie hinzu.

Trump wird von Kritikern immer wieder vorgehalten, dass er die Justiz für seine eigenen Interessen instrumentalisiere. Am Donnerstag machte er Druck auf Justizminister William Barr, seinen unbelegten Wahlbetrugsvorwürfen nachzugehen. Barr hatte am Dienstag in einem Interview gesagt, er habe bislang keine Beweise für Betrug in einem Ausmaß gesehen, der zu einem anderen Wahlergebnis hätte führen können.

Biden: Trumps Teilnahme an Amtseinführung wäre wichtig für US-Ansehen

Die Anwesenheit von Trump bei der Amtseinführung des künftigen US-Präsidenten im Januar ist nach Ansicht von Biden wichtig für das Ansehen der USA. Trumps Teilnahme wäre nur in einer Hinsicht wichtig, sagte Biden in dem Interview: “Dass wir am Ende dieses Chaos’, das er verursacht hat, in der Lage sind zu zeigen, dass es eine friedliche Machtübergabe gibt, mit konkurrierenden Parteien, die da stehen, Hände schütteln und weitermachen.”

Er sei besorgt über das Bild, das die USA in der Welt abgäben. “Schauen Sie, wie wir gesehen werden, sie fragen sich: “Mein Gott, solche Dinge passieren in Blender-Diktaturen. Das sind nicht die Vereinigten Staaten”.” Es sei Trumps Entscheidung, ob er komme oder nicht, aber sein Handeln werde Konsequenzen für das Land haben.

Biden: Republikaner riefen privat an, um zu gratulieren

Mehrere Republikanische Senatoren hätten ihn privat angerufen, um ihm zum Sieg bei den US-Wahlen zu gratulieren. Darunter auch solche, die dem gewählten Präsidenten bislang öffentlich die Anerkennung verweigern, um nicht den Zorn des Amtsinhabers Donald Trump auf sich zu ziehen.

Mehrere amtierende Senatoren “haben mich privat angerufen und mir gratuliert”, sagte Biden CNN. Dass Trump weiter wahrheitswidrig behaupte, er habe die Wahl gewonnen und unbegründete Betrugsvorwürfe äußere, bringe die Abgeordneten in eine schwierige Position, befand Biden. Dies werde sich voraussichtlich bessern, nachdem das Wahlleutegremium (Electoral College) am 14. Dezember zusammengetreten sei.

Der Senat sei heute stärker polarisiert als bei seinem Ausscheiden 2009, erkannte Biden an. Er äußerte sich aber zuversichtlich, dass dort weiterhin Gesetzgebung möglich sei. Biden saß bis 2009 für den US-Staat Delaware im Senat.