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Biden arbeitet schon an der neuen Regierung – wird Trumps Team kooperieren?

  • In den nächsten Tagen will der künftige US-Präsident Biden Arbeitsgruppen einrichten.
  • Sie sollen die Machtübertragung vorbereiten.
  • Werden Trumps Mitarbeiter kooperieren?
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Der designierte US-Präsident Joe Biden hat rasche Schritte zum Aufbau seiner künftigen Regierung signalisiert. Er nahm am Sonntag die Corona-Pandemie in den Fokus und gab die Leiter seiner Arbeitsgruppe zu dem Virus bekannt: Vivek Murthy, der während der Präsidentschaft Barack Obamas oberster US-Gesundheitsbeamter war, und ein ehemaliger Chef der Behörde für Nahrungsmittel und Medikamente, David Kessler. Die Bekanntgabe weiterer Mitglieder der Gruppe wurde für Montag erwartet.

Kooperation? Trumps Team schweigt

In der neuen Woche werde Biden weitere Teams für die Vorbereitung der Arbeit seiner künftigen Regierung gründen, verlautete aus seinem Übergangsteam. Die Mitglieder dieser neuen Teams werden Zugang zu wichtigen Behörden der gegenwärtigen Regierung haben, um die Machtübergabe zu erleichtern. Sie werden Informationen sammeln und prüfen, beispielsweise zu Entscheidungen über Budgets und Stellenbesetzungen.

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Mitarbeiter des Weißen Hauses äußerten sich nicht dazu, ob sie mit Bidens Teams kooperieren werden. Es ist unklar, ob Präsident Donald Trump und seine Regierung dies tun werden. Er hat Bidens Sieg noch nicht anerkannt und Klagen in mehreren Bundesstaaten angekündigt.

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Bidens Beraterin Jen Psaki drängte die von Trump ernannte Chefin der General Services Administration, einer Behörde für die Unterstützung der Regierungsarbeit, Biden rasch als gewählten künftigen Präsidenten anzuerkennen. Dadurch würden Gelder für den Übergang zur Verfügung stehen und für Bidens Leute der Weg frei, um in den Behörden den Übergangsprozess einzuleiten.

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„Die nationalen Sicherheits- und wirtschaftlichen Interessen Amerikas hängen davon ab, dass die Bundesregierung klar und schnell signalisiert, dass die Regierung der Vereinigten Staaten den Willen des amerikanischen Volks respektiert und sich an einer reibungslosen und friedlichen Machtübertragung beteiligt“, twitterte Psaki.

Aus der GSA verlautete, dass dieser Schritt noch nicht gemacht worden sei.

Bidens Vorbereitungsteams sollen zu einem großen Teil die Grundlagen dafür legen, dass Tausende neue Mitarbeiter und Amtsträger, die im Januar übernehmen, einen Plan und Richtlinien haben, um die Regierungsarbeit in Washington ohne Unterbrechung fortzusetzen und in Richtung von Bidens Prioritäten zu verschieben.

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Bidens Wahlkampfteam hatte im Mai ein Übergangsteam gebildet, das seit Monaten eine Machtübertragung vorbereitet. Der Überprüfungsprozess wird allerdings erst nach der Wahl des Präsidenten wirklich ernsthaft. Biden hat etwas mehr als zehn Wochen Zeit bis zu seiner Vereidigung.

RND/AP

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