• Startseite
  • Politik
  • Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr? Entscheidung möglicherweise noch 2020

Entscheidung noch dieses Jahr? Bundeswehr könnte bald bewaffnete Drohnen bekommen

  • Das Verteidigungsministerium hat nach RND-Informationen die Beschaffungsvorlage für den Kauf bewaffneter Drohnen ans Finanzministerium übermittelt.
  • Kurz vor Weihnachten könnten die Bundestagsausschüsse beschließen.
  • Damit wäre ein jahrelanges Streitthema der Koalition erledigt.
|
Anzeige
Anzeige

Berlin. Der Kauf bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr rückt näher. Nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) übermittelte das Verteidigungsministerium dem Bundesfinanzministerium den Beschaffungsantrag, die sogenannte 25-Millionen-Euro-Vorlage. Es sei davon auszugehen, dass Verteidigungs- und Haushaltsausschuss des Bundestags sich in der letzten Sitzungswoche des Jahres darüber abstimmen würden, hieß es in Koalitionskreisen. Erwartet werde, dass beide Koalitionsfraktionen dem Vorhaben zustimmen.

Mit einem Kaufbeschluss ginge ein jahrelanger Streit zu Ende. Die SPD hatte sich lange gegen die Beschaffung bewaffneter Drohnen gesperrt. Unter anderem gab es Bedenken, die Drohnen könnten zur gezielten Tötung eingesetzt werden, wie dies etwa von den USA praktiziert wird. Bundeswehr und Verteidigungsministerium sehen sie als Möglichkeit, den Schutz von Soldaten vor allem in Auslandseinsätzen zu verbessern. Auch SPD-Verteidigungspolitiker haben sich für die Beschaffung bewaffneter Drohnen ausgesprochen.

In den vom Bundesverteidigungsministerium vorgelegten Einsatzrichtlinien ist unter anderem vorgesehen, dass die Piloten der Drohnen im jeweiligen Einsatzland stationiert sein müssen und psychologisch betreut werden. Vorgeschrieben ist auch, dass der Bundestag jedem Einsatz zustimmen muss, der sogenannte Parlamentsvorbehalt.

Anzeige

Im Koalitionsvertrag von 2018 hatten Union und SPD die Beschaffung bewaffneter Drohnen davon abhängig gemacht, darüber zunächst eine breite öffentliche Debatte zu führen, die ethische wie rechtliche Aspekte in den Blick nehmen sollte. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte das Thema Ende 2019 wenige Monate nach ihrem Amtsantritt auf die Tagesordnung gesetzt und mehrere Podiumsdiskussionen durchführen lassen.

Anzeige

Bereits 2019 hatte der Bundestag die Anschaffung israelischer Drohnen des Typs Heron TP beschlossen, allerdings ohne die Möglichkeit zur Bewaffnung.

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen