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Betrug bei Kurzarbeit: Bundesagentur für Arbeit erhält 4250 Hinweise

  • Aufgrund der Corona-Krise befinden sich derzeit etliche Deutsche in Kurzarbeit.
  • Doch nicht jeder bezieht das Kurzarbeitergeld zurecht.
  • Bei der Bundesagentur für Arbeit sind schon 4250 Hinweise auf Betrug eingegangen.
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Osnabrück. Die Bundesagentur für Arbeit hat im Zusammenhang mit der Corona-Krise gut 4250 Hinweise auf Betrug beim Bezug von Kurzarbeitergeld erhalten. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf Daten der Bundesagentur für Arbeit berichtet, gibt es in den meisten Fällen einen Verdacht auf Manipulationen bei der Arbeitszeit.

Bisher habe die Bundesagentur 276 Fälle an das Hauptzollamt und 55 Fälle an die Staatsanwaltschaft beziehungsweise die Polizei abgegeben, bei denen sich jeweils ein Anfangsverdacht ergeben habe, gehe aus den Angaben hervor, die die Linksfraktion im Bundestag erfragt hat.

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Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) äußerte sich am Dienstag zu den neuen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA).  © Reuters
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In der Wirtschafts- und Finanzkrise von 2008 bis 2010, als ebenfalls viele Angestellte in Kurzarbeit geschickt worden waren, seien nach Angaben der Bundesregierung der Staatsanwaltschaft 850 Verdachtsfälle auf zu Unrecht bezogenes Kurzarbeitergeld mitgeteilt worden.

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„Insbesondere in großen Arbeitsmarktkrisen mit Millionen betroffenen Beschäftigten ist das Kurzarbeitergeld anfällig für Betrugsversuche“, sagte die Linken-Sozialexpertin Sabine Zimmermann der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Sie seien „ein handfester Skandal und müssen auch entsprechend verfolgt werden“. Zimmermann forderte eine manipulationssichere digitale Arbeitszeiterfassung, um einen Betrug beim Kurzarbeitergeld massiv zu erschweren.

Einer im März veröffentlichten Prognose zufolge erwartet das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit für dieses Jahr rund 1,6 Millionen Kurzarbeiterinnen und Kurzarbeiter. Wegen der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung den Zugang zum Kurzarbeitergeld deutlich erleichtert.

RND/epd

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