Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

Betrug bei Corona-Tests: SPD fühlt sich von Spahn düpiert

Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, gibt eine Pressekonferenz zur Entwicklung in der Corona-Pandemie.

Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, gibt eine Pressekonferenz zur Entwicklung in der Corona-Pandemie.

Berlin. Goldgrube Coronatests: Bis Mitte Mai 2021 wurden in diesem Jahr insgesamt rund 225 Millionen Euro für PoC-Antigenschnelltests und rund 338 Millionen Euro für Abstrichnahmen abgerechnet.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Das geht aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf einen Fragenkatalog der SPD-Bundestagsfraktion zu möglichen Abrechnungsbetrügereien in Corona-Testzentren hervor, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

Spahn nennt Betrug bei Corona-Teststationen „eine Sauerei“

Wegen des Betrugsverdachts in Corona-Testzentren hatten sich Bund und Länder geeinigt, dass es künftig schärfere Regeln geben soll – und damit Kontrollen.

In dem Schreiben betont die Parlamentarischen Staatssekretärin im Ministerium, Sabine Weiss, jedoch, dass diese Zahlen keine Differenzierung nach Bürgertestungen oder anderen Testungen ermöglichen würden. So seien in der Zahl der Testkits „auch die Kontingenttestungen in medizinischen Einrichtungen umfasst und in der Zahl der Abstrichnahmen auch die für PCR-Testungen oder laborbasierte Antigentestungen erforderlichen Abstrichnahmen“.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Keine Differenzierung möglich

Zudem sei eine Differenzierung in vor und nach dem 8. März 2021 erbrachte Leistungen nicht möglich, so. Die Zahl der abgerechneten Bürgertestungen und der entsprechenden Abrechnungsbeträge dürfte also jeweils unter den angegebenen Zahlen liegen, so Weiss. „Darüber hinaus ist zu beachten, dass zwischen Leistungserbringung und Abrechnung mehrere Monate liegen können, so dass die Daten nicht das aktuelle Leistungsgeschehen wiedergeben.“

SPD-Haushaltspolitiker Dennis Rohde hält die Antworten auf seinen mehrere Punkte umfassenden Fragenkatalog zur Aufklärung der im Raum stehenden Vorwürfe für unzulänglich. „Jens Spahn bleibt wieder einmal Antworten schuldig“, sagte Rohde dem RND. „Wenn die Beantwortung parlamentarischer Fragen die gleiche Intensität hätten, wie die Äußerungen des Ministers auf Twitter oder seine steten und unkoordinierten Forderungen nach mehr Geld haben, stünde ihm das gut zu Gesicht.“

Rohde schickte dem Bundesgesundheitsminister am Donnerstag erneut einen umfangreichen Fragenkatalog zur Beantwortung bis zum 7. Juni. „Es muss endlich mehr Licht in das Abrechnungsfiasko bei den Schnelltests.“

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

„Fragen werden nicht beantwortet“

Spahns bisherige Antworten hätten „nicht mal den notwendigen Mindeststandard“ erreicht. „Fragen werden entweder nicht, irreführend oder mit Hinweis auf Unzuständigkeit beantwortet. Auch wenn man sich zu Höherem berufen fühlt, sollte man erstmal den aktuellen Job anständig ausfüllen“, so der SPD-Politiker.

Bund und Länder hatten sich vergangenen Montag darauf verständigt, die Testverordnung mit mehr Kontrollen zu verschärfen. Strittig ist allerdings, wer was und mit welchen Kapazitäten kontrollieren soll.

RND

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen