Berufung eines SED-Opferbeauftragten verzögert sich bis März

  • Der Stasi-Unterlagen-Beauftragte Roland Jahn soll im Juni durch einen SED-Opferbeauftragten ersetzt werden.
  • Es sind mehrere Frauen und Männer im Gespräch.
  • Doch eine Entscheidung ist noch nicht in Sicht.
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Berlin. Die Vorstellung eines Beauftragten des Bundestages für die Opfer des SED-Regimes durch die Große Koalition verzögert sich bis voraussichtlich Ende März. Das teilte die Vorsitzende des Bundestags-Kulturausschusses, Katrin Budde (SPD), dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) mit. Eigentlich hatten Union und SPD bereits im Januar einen gemeinsamen Vorschlag unterbreiten wollen.

„Es sind immer noch mehrere Personen im Gespräch“, sagte Budde dem RND. „Durch Corona sind persönliche Vorstellungen etwas schwierig. Ich hoffe, dass es Ende März entschieden ist.“

Als Kandidaten werden unter anderem die ehemalige Dissidentin und Spezialistin für Opferfragen Petra Morawe, der einstige Leipziger Bürgerrechtler Uwe Schwabe und der Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG) Dieter Dombrowski, gehandelt.

Nach RND-Informationen soll die Entscheidung verknüpft werden mit der Frage, wer Vizepräsident des Bundesarchivs wird. Für Morawe macht sich unter anderem die ehemalige Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, stark.

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Die nach der Zahl der Mitarbeiter wesentlich größere Stasi-Unterlagenbehörde soll im Juni ins Bundesarchiv überführt werden. Dann endet auch die Amtszeit des gegenwärtigen Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn. An seine Stelle soll nach einem Beschluss des Bundestages die oder der Opferbeauftragte treten.

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