Berliner Polizei verbietet zwölf Demonstrationen am Wochenende

  • Die Berliner Polizei hat erneut Demonstrationen für Samstag und Sonntag sowie Versammlungen verboten.
  • Insgesamt gilt das Verbot für zwölf geplante Veranstaltungen.
  • Die Verbote beträfen Versammlungen, deren Teilnehmerinnen und Teilnehmer wiederholt unter Beweis gestellt hätten, dass es zu Problemen komme, erklärte die Polizei.
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Berlin. Die Berliner Polizei hat insgesamt zwölf für Samstag und Sonntag geplante Demonstrationen und Versammlungen in der Bundeshauptstadt verboten. Darunter ist auch eine Demonstration der Stuttgarter Initiative „Querdenken 711“ auf der Straße des 17. Juni, zu der für Sonntag 22.500 Menschen angemeldet wurden.

Die Verbote beträfen Versammlungen, deren Teilnehmerinnen und Teilnehmer wiederholt unter Beweis gestellt hätten, „dass regelmäßig und nahezu ausnahmslos aufgrund der fehlenden Akzeptanz die Infektionsschutzregeln nicht eingehalten werden“, sagte Polizeisprecher Thilo Cablitz am Donnerstag zur Begründung. „Förmlich Markenzeichen und erklärtes Ziel“ der Demonstranten sei das Verweigern des Tragens einer Munde-Nase-Bedeckung.

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In Athen und Paris kam es am Samstag bei Demonstrationen gegen Corona-Beschränkungen und Impfbestimmungen zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten.  © Reuters
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Auch würden die Verantwortlichen der Aufzüge - zumindest in Teilen - kaum oder gar nicht willens oder in der Lage sein, bei entsprechenden Verstößen ihre Verantwortung wahrzunehmen und regulierend gegenzusteuern.

Diese Punkte unterschieden die nun verbotenen Versammlungen ganz deutlich von allen sonstigen Versammlungen mit einer hohen Anzahl an Teilnehmenden, wie beispielsweise dem Christopher Street Day (CSD) am vergangenen Wochenende in Berlin.

Auch wenn es dort zu Verstößen kam, seien die gesetzlichen Regelungen jedoch weit überwiegend befolgt worden. Der CSD-Umzug mit Zehntausenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern hatte für Kritik gesorgt, weil viele Beteiligte keine Masken trugen und Abstände nicht einhielten.

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Verboten wurden neben der „Querdenker“-Großdemonstration unter anderem auch eine Demonstration für die Abschaffung der GEZ, eine Demonstration für die vollständige Öffnung von Kultur, Clubs und Veranstaltungen aller Art und eine „Mahnwache für das Grundgesetz“.

RND/epd

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