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Polizei verbietet Querdenker-Demonstration am Wochenende in Berlin

  • Vor einem Jahr lief eine der bislang größten Corona-Demonstrationen in Berlin.
  • Es entstanden Bilder einer Menschenmenge auf der Treppe des Reichstagsgebäudes.
  • Nun wollen Gegner der Verordnungen ein Jahr später wieder demonstrieren – die Polizei hat ein Verbot ausgesprochen.
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Berlin. Drei geplante Demonstrationen von Gegnern der Corona-Gesetze am Wochenende in Berlin sind von der Polizei verboten worden.

Weitere Verbote könnten noch folgen, sagte eine Polizeisprecherin am Mittwoch. Bei der Versammlungsbehörde der Polizei liefen entsprechende Prüfverfahren. Angemeldet worden seien im Zusammenhang mit Corona am Samstag 17 und am Sonntag 14 Demonstrationen.

Am 1. August waren trotz Verboten von Demonstrationen einige tausend Menschen durch die Hauptstadt gezogen und hatten sich Rangeleien mit der Polizei geliefert. Der Zulauf zu diesen Demonstrationen geht allerdings schon länger stark zurück. Vor fast genau einem Jahr, am 29. August 2020, hatten noch Zehntausende Menschen in Berlin gegen die Corona-Einschränkungen protestiert. Demonstranten durchbrachen eine Absperrung am Reichstagsgebäude und besetzten kurzzeitig die Treppe vor einem Eingang.

Drei Demonstrationen untersagt

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Aktuell wurden von der Polizei zwei Demonstration am Samstag und eine am Sonntag untersagt:

- „Versammlungsfreiheit nach Art. 8 Grundgesetz“, Straße des 17. Juni, Samstag 10.00 Uhr,

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- „Friedenskundgebung“, Alexanderplatz, Samstag 13.00 Uhr,

- „Das Jahr der Freiheit und des Friedens“, angemeldet durch Querdenken, Straße des 17. Juni, Sonntag 15.30 Uhr.

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Die Querdenken-Initiative ruft zudem für Samstag im Internet unter dem Titel „Für Frieden und Freiheit“ zu einem „Großaufzug“ ab 11.00 Uhr auf der Straße Unter den Linden auf. In Messengerdiensten versuchen die Initiatoren seit längerem, Anhänger zu mobilisieren.

Demonstrationen am 1. August führten zu Ausschreitungen

Vor knapp vier Wochen kam es trotz der Verbote zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizisten. Die Polizei sprach von einer hohen Gewaltbereitschaft mancher Teilnehmer. Sie stellte rund 1000 Personalien der insgesamt 5000 Demonstranten fest, wie Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagte.

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Trotz Verbot: Tausende Corona-Leugner in Berlin
1:32 min
Trotz Demonstrationsverboten haben sich mehrere Tausend Menschen in Berlin, um gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung zu demonstrieren.  © Reuters

80 Prozent dieser 1000 Menschen seien demnach nicht aus Berlin, sondern vor allem aus Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen gekommen, so Geisel. Mehr als 500 Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet.

RND/dpa

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