Scholz-Rechnung: CO₂-Preis soll bis 2023 Milliarden bringen

Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, im Bundestag.

Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, im Bundestag.

Berlin. Die Bundesregierung erwartet aus dem geplanten CO₂-Preis für Verkehr und Heizen einem Zeitungsbericht zufolge Einnahmen von insgesamt 18,8 Milliarden Euro bis 2023. Das gehe aus einer Vorlage von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für die Kabinettssitzung an diesem Mittwoch hervor, berichteten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstag). Bei dem Treffen soll es demnach um die finanziellen Auswirkungen des Klimapakets auf den Haushalt 2020 und die Folgejahre gehen.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Scholz betont dem Bericht zufolge in der Vorlage, dass alle Einnahmen aus der CO₂-Bepreisung Klimaschutzfördermaßnahmen zugute kämen oder den Bürgern als Entlastung zurückgegeben würden.

Scholz: Schuldenregel soll Bestand haben

Ein CO₂-Preis soll klimaschädliche Brennstoffe aus Öl, Erdgas und Kohle verteuern - und damit einen Anreiz für Entwicklung und Kauf klimafreundlicherer Autos und Heizungen setzen. Das Klimaschutzpaket der Bundesregierung sieht vor, in den Bereichen Verkehr und Heizen 2021 mit 10 Euro pro Tonne Kohlendioxid (CO₂) einzusteigen - Kritiker halten dies für zu wenig. Bis 2025 soll der Preis auf 35 Euro steigen und von 2026 an in einem Handel mit Verschmutzungsrechten teils dem Markt überlassen werden

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Das schwarz-rote Klimapaket sieht bis 2023 Maßnahmen im Umfang von gut 54 Milliarden Euro vor. Scholz versichert laut Funke-Zeitungen: "Die im Grundgesetz verankerte Schuldenregel wird weiterhin eingehalten." Durch die klimapolitischen Maßnahmen setze die Bundesregierung "einen starken Impuls für die Konjunktur" und unterstütze die deutsche Industrie beim notwendigen Strukturwandel. Für das Klimaschutzpaket lege Scholz einen sogenannten Ergänzungshaushalt für das kommende Jahr vor, hieß es in dem Bericht weiter.

Mehr lesen: Das Ringen um das Klimapaket geht in die nächste Runde

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Top Themen

Deutschland
 
Sonstiges

Letzte Meldungen

 
 
 
 
 
 
 
 
 

Spiele entdecken