Berg-Karabach-Abkommen: Armeniens Premier lehnt Rücktritt ab

  • Vor etwa einer Woche einigten sich Armenien und Aserbaidschan über ein Abkommen, das den Konflikt beenden soll.
  • Es sieht die Rückgabe von Gebieten an Aserbaidschan vor.
  • Tausende Armenier protestieren gegen die Übereinkunft - Regierungschef Nikol Paschinjan will dennoch im Amt bleiben.
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Eriwan/Baku. Trotz der Proteste in Armenien gegen das Abkommen mit Aserbaidschan über ein Ende des Krieges in Berg-Karabach schließt Regierungschef Nikol Paschinjan einen Rücktritt aus. „Es gibt nur ein Thema auf meiner Agenda: die Gewährleistung der Stabilität und Sicherheit des Landes“, sagte er am Montag in der Hauptstadt Eriwan armenischen Medien zufolge.

Die Opposition fordert seit Tagen Paschinjans Rücktritt. Bei Protesten hatten ihn Demonstranten als „Verräter“ beschimpft. Indes entließ Paschinjan seinen Außenminister Sochrab Mnazakanjan. Gründe nannte er zunächst nicht. Das Ministerium veröffentlichte das handschriftlich verfasste Schreiben Mnazakanjans.

Rückgabe von Gebieten

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Die Übereinkunft, die vor einer Woche unter Vermittlung Russlands zustande kam, sieht die Rückgabe größerer Gebiete in der Konfliktregion Berg-Karabach an Aserbaidschan vor, die bislang unter Kontrolle Armeniens gestanden haben. Die Einigung wurde als Niederlage Armeniens und als Sieg Aserbaidschans gewertet.

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Abschied nehmen in Berg-Karabach
1:21 min
Der Bezirk Kalbadschar muss laut einem Waffenstillstandsabkommen im Konflikt um die Kaukasusregion am Sonntag an Aserbaidschan übergeben werden.  © Reuters

Sechs Wochen hatte es in der Unruheregion im Südkaukasus Kämpfe gegeben. Paschinjan räumte Fehler ein. So hätten die angekauften Waffensysteme der vergangenen Jahre nicht den Anforderungen an die moderne Kriegsführung entsprochen. Wichtig sei nun, dass der politische Status für Berg-Karabach festgelegt werde, sagte er. Das war in dem Abkommen nicht niedergeschrieben worden.

Russland überwacht Waffenruhe

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Aserbaidschan hatte bei den Gefechten mehrere Gebiete erobert. Die Waffenruhe wird nun von rund 2000 russischen Friedenssoldaten überwacht. Dem russischen Verteidigungsministerium zufolge dauerte die Verlegung von Truppen und schwerer Militärtechnik am Montag an.

Paschinjan zufolge werden noch Hunderte Soldaten nach dem Ende der Kampfhandlungen vermisst. Eine genaue Zahl nannte er nicht. „Wir hoffen, dass wir einige von ihnen lebend finden werden“, sagte der 45-Jährige. Die Karabach-Behörden gaben die Zahl der getöteten Soldaten am Sonntag mit 1434 an. Aserbaidschan machte bislang mit Verweis auf das Kriegsrecht keine Angaben zu getöteten Soldaten.

RND/dpa

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