Geheimdienst: Belarus bringt Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer zurück
/cloudfront-eu-central-1.images.arcpublishing.com/madsack/GM5QQ3EHOFDBPAPHXKFQ6RST3Y.jpg)
Erster Schneefall an der belarussisch-polnischen Grenze, wo immer noch tausende Menschen ausharren.
© Quelle: imago images/Eastnews
Warschau.Nach polnischen Regierungsquellen soll Belarus bereits Hunderte Flüchtlinge aus dem Nahen Osten in ihre Heimatländer zurückgeflogen haben. Nach mindestens einem Flug vergangene Woche sei am Montag neuerlich ein Flugzeug mit 118 Migranten an Bord aus Minsk abgeflogen, erklärte Stanislaw Zaryn, der Sprecher des Koordinators der polnischen Geheimdienste, am Dienstag nach Angaben der Nachrichtenagentur PAP. Weitere Flüge seien noch diese Woche geplant.
„Das ist aber kein Beweis für ein Abrücken des Lukaschenko-Regimes von seinem strategischen Plan“, betonte Zaryn gegenüber dem regierungsnahen polnischen Fernsehsender TVP Info. Es wäre verfrüht, in den Rückführungen einen Schritt der Deeskalation seitens des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko zu sehen. Zugleich gebe es nämlich Anzeichen dafür, dass andere Migranten an die Grenze zu Polen gebracht würden. Deren Versuche, die Grenze zu durchbrechen, würden „immer aggressiver“.
Migranten versuchen in die EU zu gelangen
Seit Wochen versuchen Tausende Migranten, von Belarus über die Grenzen Polens oder der baltischen Staaten in die EU zu gelangen. Die polnische Regierung und die EU werfen dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, gezielt Menschen aus Krisenregionen einfliegen zu lassen, um sie dann in die EU zu schleusen.
Bundesregierung gegen Aufnahme von 2000 Migranten aus Belarus
Der belarussischen Präsidenten Lukaschenko hatte die Aufnahme von Migranten vorgeschlagen. Deutschland und die EU akzeptierten den Vorschlag so jedoch nicht.
© Quelle: Reuters
Eine unabhängige Überprüfung der Lage an der Grenze ist auch deshalb schwierig, weil Polen Anfang September den Ausnahmezustand über 183 Grenzgemeinden verfügte. Weder Journalisten noch Menschenrechtsorganisationen dürfen die Sperrzone betreten, in der bereits mehrere Flüchtlinge unter nicht eindeutig geklärten Umständen starben.
RND/dpa