Bei Brexit-Aufschub: Von der Leyen will britischen EU-Kommissar

  • Sollte sich der Brexit um weitere Monate verschieben, wird Großbritannien wohl erneut einen EU-Kommissar benennen müssen.
  • Darauf wies Ursula von der Leyen jetzt hin. Am Freitag soll in Brüssel über den EU-Austritt beraten werden.
  • EU-Ratschef Donald Tusk sowie das Europaparlament sind für eine neue Frist bis Ende Januar 2020.
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Brüssel/Helsinki. Im Falle einer mehrmonatigen Verschiebung des Brexits muss Großbritannien wohl noch einmal einen neuen EU-Kommissar benennen. Die gewählte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte in Helsinki, dies gelte, falls Großbritannien zum Amtsantritts ihres Teams noch Mitglied der Europäischen Union sei.

Der ursprünglich für 31. Oktober geplante EU-Austritt Großbritanniens wird wohl verschoben. Darüber sind sich die 27 bleibenden EU-Länder nach Darstellung von Diplomaten grundsätzlich einig, doch steht die Dauer noch nicht fest. Am Freitag wird darüber in Brüssel erneut beraten.

Bewusst auf Nominierung eines Kommissars verzichtet

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EU-Ratschef Donald Tusk sowie das Europaparlament sind für eine neue Frist bis Ende Januar 2020. Sollte vorher die Ratifizierung eines Austrittsvertrags gelingen, könnte Großbritannien flexibel vor Fristende ausscheiden. Diese Lösung unterstützten die Fraktionschefs im Europaparlament in einer Erklärung.

Theoretisch könnte der Austritt also auch bei einer Verschiebung noch vor von der Leyens Amtsantritt gelingen. Dieser wurde vom 1. November um mindestens einen Monat verschoben, weil von der Leyen noch drei von 26 Kommissaren fehlen. Die Anwärter müssen Anhörungen im Europaparlament durchlaufen, das anschließend noch einmal über das gesamte Personalpaket abstimmt.

Die britische Regierung hatte mit Blick auf das Austrittsdatum 31. Oktober bewusst auf die Nominierung eines Kommissars verzichtet. Der derzeitige Kommissar aus Großbritannien ist Julian King, er ist für Sicherheit zuständig.

RND/dpa

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