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Behörden schicken Clanchef Miri hohe Rechnung für Abschiebungen

  • Die Bundespolizei hat den in Deutschland mehrfach vorbestraften Clanchef Miri am Samstag in Beirut an die libanesischen Behörden übergeben.
  • Der Abschiebeflug war für ihn jedoch nicht kostenlos.
  • Die Behörden arbeiten gerade an der Rechnung – und stellen weitere Forderungen.
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Die Abschiebungen aus Deutschland kommen den Samstag erneut in den Libanon abgeschobenen Bremer Clanchef Ibrahim Miri teuer zu stehen. Die Behörden arbeiten gerade an entsprechenden Rechnungen, berichtet die „Bild am Sonntag“. Sie sollen in mindestens fünfstelliger Höhe liegen.

Die Kosten für Miris erste Abschiebung im Juli dieses Jahres sollen wegen des Polizeieinsatzes und des Fluges im Learjet rund 65.000 Euro betragen. Da ein zweiter Abschiebehäftling an Bord war, kommt wohl die Hälfte der Kosten auf den Libanesen zu.

Die Ausländerbehörde der Stadt Bremen hätte der Bundespolizei das Geld bereits erstattet, schreibt das Blatt. Nun mache sie die Rechnung Miri gegenüber auf. Der Kostenbescheid werde Miris Anwalt unabhängig von Miris Aufenthaltsort zugestellt, bestätigte eine Behördensprecherin.

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Wie hoch die Kosten der Samstagabschiebung sind, ist noch unbekannt. Die Forderungen basieren auf dem Aufenthaltsgesetz. Werden die Rechnungen nicht beglichen, drohen Zwangsmaßnahmen wie der Einzug von Vermögenswerten in entsprechender Höhe. Außerdem könne ein Haftbefehl ausgestellt werden, der im Fahndungssystem der Polizei hinterlegt werde.

Bei einer erneuten Rückkehr nach Deutschland würden die Behörden den Mann sofort wieder festsetzen.

Ulrich Mäurer (SPD), Innensenator von Bremen. © Quelle: Mohssen Assanimoghaddam/dpa
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Das illegal nach Deutschland eingereiste libanesische Clanmitglied Ibrahim Miri war am Samstag erneut in sein Heimatland abgeschoben worden. Die Bundespolizei übergab den mehrfach vorbestraften Mann am Samstag den libanesischen Behörden. Innenminister Horst Seehofer (CSU) dankte den beteiligten Stellen, dass die Abschiebung aus Bremen einen Tag nach einem entsprechenden Gerichtsentscheid so schnell möglich gewesen sei. Der Anwalt Miris kritisierte das Vorgehen der deutschen Behörden.

Seehofer sagte: „Dieser Fall hat gezeigt, was bei einer guten Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Rückführungsgeschehen möglich ist.“ Der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) sagte, nach einer gemeinsamen Lagebewertung mit der Bundespolizei sei entschieden worden, dass die Abschiebung bereits am Samstag erfolgen solle. „Dafür sprach eine Reihe von sicherheitsrelevanten Aspekten.“

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Die Bundespolizei hatte den in Abschiebehaft sitzenden Mann in den frühen Morgenstunden von der Bremer Polizei übernommen und von einem deutschen Flughafen ausgeflogen.